1. Politik

Berlin: Radikalkur für die Bundeswehr

Berlin : Radikalkur für die Bundeswehr

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sein neues Konzept für die Streitkräfte und die Zivilbeschäftigten fertig. Die Bundeswehr soll deutlich kleiner, aber auch leistungsfähiger werden, viele Stäbe und Generalsstellen entfallen. Und für das Ministerium in Bonn gibt es keine Garantie mehr.

Es gehört zu den Eigenheiten von Thomas de Maizière, nichts als gegeben hinzunehmen, nicht einmal die Floskeln, die alle Experten im Schlaf herunterbeten können. Wie etwa die simple Beschreibung, dass es Aufgabe des neuen Verteidigungsministers sei, die Bundeswehr von "jetzt rund 250 000 auf künftig bis zu 185 000 Soldaten zu reduzieren". Nachgeprüft und korrigiert: Seine Aufgabe sei es, den Umfang der Bundeswehr von 221 068 Soldaten auf 175 000 "plus x" zu bringen, stellt de Maizière klar. Wobei er das X sogleich erläutert. 88 Tage Zurückhaltung, intensivste Beratung und mit Hochdruck gefertigte Entwurfsplanungen sind vorbei. Jetzt geht es um den konkreten Radikalumbau.

Das neue Bild vom Luftikus Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) , der ein einziges Fiasko in der Truppe hinterlassen habe, und seinem seriösen Nachfolger Thomas de Maizière (CDU), der jetzt alles in Ordnung bringt, dieses Bild versucht de Maizière zu zerstreuen. Unter den Experten, bei denen sich de Maizière Rat holte, ist dem Vernehmen nach mehrfach auch sein Vorgänger gewesen. Und vor der Öffentlichkeit gibt es ein Lob hinterher. Guttenberg habe "dieses große Rad angeworfen", das sei sein bleibendes Verdienst. Er sei nur "aus anderen Gründen daran gehindert" worden, das Werk fortzusetzen.

Tatsächlich hat die von Guttenberg berufene Experten-Kommission unter Leitung von Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise die Schwachstellen bereits schonungslos offengelegt, die de Maizière nun griffig zusammenfasst: "Zu viele Stäbe und zu viele Generalsterne" und insgesamt "strukturelle Wucherungen". Das Grundproblem der Truppe besteht nicht nur darin, dass es zu viele Häuptlinge für zu wenig Indianer gibt. Es geht auch darum, dass im Laufe der Zeit überall parallele Verantwortlichkeiten entstanden sind, so dass bei einer Entscheidung zwar immer viele zu beteiligen sind, aber niemand wirklich haftbar gemacht werden kann.

Jede einzelne dieser Doppelstrukturen ist historisch erklärbar. Doch angesichts des historischen Einschnitts des Radikalumbaus von der Wehrpflicht- zur Freiwilligen-Armee macht sich de Maizière daran, den ganzen Wildwuchs zu kappen. An manchen Stellen deutlicher, als es Guttenberg vorhatte, an anderen Stellen etwas zurückhaltender.

So will er das Ministerium zwar ebenfalls drastisch verkleinern. Aber nicht von 3400 auf 1700 wie Guttenberg, sondern auf "rund 2000" Bedienstete. Wie Guttenberg denkt offenbar auch de Maizière daran, den Verbleib des Ministeriums in Masse in Bonn infrage zu stellen. Die langen Sekunden des Zögerns, als er darauf gestern Nachmittag öffentlich angesprochen wurde, sie sprachen Bände. Unterm Strich muss das für Bonn keinen einzigen Posten Verlust bringen, hatte schon die Weise-Kommission skizziert. Viele arbeiten an ihren eigenen Bonner Schreibtischen weiter, sie gehören dann allerdings nicht mehr zum Ministerium, sondern zu einer nachgeordneten Behörde. Andere kämen sogar noch zusätzlich nach Bonn.

  • Ausstellung in Neuss : Neue Arbeiten von Thomas Schütte
  • Fensterkonzert der Alphornbläser aus dem Hannen-Haus
    Pfingsten in Korschenbroich ohne Schützenfest : Pfingstgruß der Alphornbläser als Bewerbung um Bundestitel
  • Laut Klaudia Beck, der Abteilungsleiterin Kindertagesbetreuung,
    Jugendhilfe in Mettmann : Sechs Jahre ohne Befragung der Kita-Eltern

Das Justizministerium hat es vorgemacht und bis auf eine kleine Rumpftruppe alle Ministerialreferate in Berlin konzentriert, stattdessen im Bonner Justizministerium das Bundesamt für Justiz untergebracht. De Maizière hält auch für das Verteidigungsministerium Handlungsbedarf für "nicht ganz unwahrscheinlich", will Näheres aber erst einmal innerhalb der Regierung und mit der "betroffenen Region" besprechen.

Für den Gesamtumbau der Truppe kalkuliert de Maizière sechs bis acht Jahre ein, deshalb möchte er die Radikalkur in enger Abstimmung mit der Opposition auf die Beine stellen. Der Minister will die Strukturen derart straffen, dass er mit weniger Soldaten mehr Leistung bringt. Derzeit ist die Bundeswehr mit 7000 Soldaten im Auslandseinsatz am Rande ihrer Leistungsfähigkeit. Künftig soll sie bis zu 10 000 ständig für den Einsatz stellen können (mit Vor- und Nachbereitung sind das zwischen 40 000 und 60 000 Einsatzkräfte) und damit gleichzeitig zwei Großeinsätze und bis zu sechs kleinere Engagements bestreiten können.

Das Heer schrumpft von fünf auf drei Divisionen, was jedoch nicht mit gestrichenen Dienstposten verwechselt werden dürfe, betont der Minister. Eher laufe das auf überflüssig werdende Stabsorganisationen hinaus. Die "Feinausplanung" startet jetzt, dann soll im Oktober klar sein, welche Standorte gestrichen werden. CDU-Verteidigungsexperte Jürgen Hardt schätzt, dass viele NRW-Standorte mit Einsatzorientierung sicher sein dürften. Für die hohe Zahl von Zivilbediensteten müsse eine "für Düsseldorf und für die Bundeswehr gleichermaßen akzeptable Lösung gefunden" werden.

De Maizière selbst sagt für die nächsten Wochen eine "Fülle von Gerüchten" voraus. Er werde keines dementieren, lediglich auf die Entscheidung im Herbst verweisen. Die Nachwuchswerbung kommt zuerst dran. Dabei will er den Modernitätsschub: Die Mitarbeiter bräuchten weniger Büros, dafür Auto und Laptop, um auf die jungen Menschen zuzugehen. "Ich weiß nicht, ob ich irgendeinen Sitz eines Kreiswehrersatzamtes erhalten werde." So klingt Radikalreform.

(RP)