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Berlin: Piratenpartei stürzt in der Wählergunst ab

Berlin : Piratenpartei stürzt in der Wählergunst ab

Im jüngsten Deutschlandtrend der ARD liegen die Piraten bundesweit bei acht Prozent und würden damit sicher in den Bundestag einziehen. Der Höhenflug der neuen Partei, die im Mai erstmals in das Düsseldorfer Landesparlament einzog, ist aber offenbar vorerst beendet. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" sieht die Piraten sogar nur noch bei sieben Prozent – das ist der schlechteste Wert seit fast einem halben Jahr. Bei den NRW-Piraten nahm man den Abwärtstrend gestern gelassen. Bislang habe die Partei kaum Chancen gehabt, sich mit eigenen Initiativen politisch zu profilieren. Dies werde sich ändern, wenn nach der Sommerpause die Haushaltsberatungen beginnen würden, sagte ein Sprecher.

Der politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, kündigte bereits an, seine Partei werden nach der Bundestagswahl 2013 darüber mitentscheiden, wer Kanzler in Deutschland wird. Von Fundamentalopposition halte er nichts. Unter bestimmten Bedingungen sei es möglich, dass die Piraten ein rot-grünes Bündnis unterstützen würden. Laut Emnid haben derzeit weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit. Die CDU/CSU komme danach auf 36 Prozent und die SPD auf 29 Prozent. Die Grünen (13 Prozent) und FDP (fünf Prozent) legten jeweils um einen Punkt zu. Die Linkspartei blieb unverändert bei sieben Prozent.

Piraten-Geschäftsführer Ponader betonte, in Schleswig-Holstein unterstütze seine Partei bereits indirekt die SPD-geführte Landesregierung. "Wir stehen zur politischen Verantwortung", betonte der Piraten-Politiker. "Wenn wir unsere Grundwerte nicht verraten und gleichzeitig politischen Fortschritt sehen, dann sind wir bereit, konstruktiv politisch mitzuarbeiten", fügte Ponader hinzu.

(RP)