Düsseldorf Piraten: Wir sind vorbereitet
Düsseldorf · Die Piratenpartei, die in Umfragen bei etwa sechs Prozent rangiert, gibt sich zuversichtlich, im Zuge von Neuwahlen erstmals in den NRW-Landtag zu gelangen. Allerdings kommt die Entwicklung für die Partei und ihren Landesvorsitzenden Michele Marsching überraschend. "Wir hätten gerne mehr Zeit gehabt. Wir sind eine junge Partei und hätten uns gerne bis 2015 eingearbeitet. Aber wir sind vorbereitet", sagte Marsching zu unserer Redaktion. Man habe gewusst, dass es mit der Minderheitsregierung in NRW jederzeit zu Ende gehen könnte. Marsching: "Der Plan lag in der Schublade."
Marsching geht davon aus, dass es zur Landtagswahl eine Liste seiner Partei mit 40 Namensvorschlägen geben werde. Die Piraten müssten nun kurzfristig die Kandidaten für die Liste und die Wahlkreise aufstellen. Außerdem müssten sie 1000 Unterstützer-Unterschriften für die Landesliste sowie jeweils weitere 100 für jeden Direktkandidaten in den Wahlkreisen sammeln. Er gehe davon aus, vor allem die Spitzenplätze kompetent besetzen zu können, sagte der Piraten-Chef. Er selbst stehe als Spitzenkandidat zur Verfügung, so Marsching, der junger Vater ist. Vor einem halben Jahr war der Piraten-Chef erstmals zu politischen Gesprächen im Landtag gewesen. Bei einem Blick von der Tribüne auf den nur mäßig gefüllten Plenarsaal fiel ihm auf, dass die wenigen anwesenden Landtagsabgeordneten zumeist mit Zeitunglesen und Telefonieren beschäftigt waren oder sich unterhielten. "Wer hört dem Redner noch zu?", fragte er verwundert.
Auf ihrem Parteitag in Soest hatten sich die NRW-Piraten im November vergangenen Jahres für die Entkriminalisierung von Drogen ausgesprochen. Die Unterscheidung in legale und illegale Drogen sei wissenschaftlich nicht haltbar, hieß es. Stattdessen solle es eine Einstufung nach Gefahrenpotenzial geben. Bei der Landtagswahl 2010 hatten die Piraten 1,5 Prozent der Stimmen erhalten.
