Petraeus: Druck auf Taliban wirkt

Petraeus: Druck auf Taliban wirkt

INterviEw Der US-General und Kommandeur der Schutztruppe Isaf über Fortschritte und Risiken des internationalen Engagements am Hindukusch und Abzugstermine. Beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte sieht er die Nato dem Zeitplan voraus. Doch weitere Kämpfe hält er für unvermeidlich.

Herr General, immer wieder ist seit 2002 bei Jahreswechseln vom bevorstehenden "Schicksalsjahr für Afghanistan" die Rede. Trifft das für 2011 in besonderem Maße zu?

Petraeus Der bisherige Konfliktverlauf war durch ganz unterschiedliche Phasen gekennzeichnet, in denen nicht immer und überall die notwendigen Voraussetzungen, Ressourcen und Konzepte für eine erfolgreiche Aufstandsbekämpfung verfügbar waren. Ich erinnere daran, dass Isaf überhaupt erst seit Ende 2006 die Sicherheitsverantwortung in ganz Afghanistan wahrnimmt – davor praktisch nur in Kabul und dann etappenweise in den anderen Regionen. Insofern hat es immer wieder wichtige Abschnitte und damit Neuansätze geben müssen. Eine solche Etappe liegt wieder vor uns: In diesem Jahr beginnt die Transition, jene Phase der abschnittsweisen und behutsam auf Bedingungen vor Ort achtenden Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte. Das hat es – mit der Ausnahme der allerdings sehr bedeutenden Transition von Kabul ab August 2008 – bisher nicht gegeben. Weil wir dann bis Ende 2014 diese Übergabe weitestmöglich vollzogen haben wollen, kann man in der Tat davon sprechen, dass 2011 den Beginn eines ganz besonders wichtigen Abschnitts markiert mit bedeutenden Folgen für Isaf, für Afghanistan und für die ganze Region.

Im Raum Kandahar/Helmand haben Sie den Druck auf die Taliban massiv erhöht und deren Kämpfer vertrieben. Gibt es weitere Fortschritte?

Petraeus In mehreren besonders wichtigen Landesteilen, zu denen Kandahar und Helmand, aber auch die Provinz Urusgan und besonders die Region Kabul gehören, ist es uns nachweislich gelungen, die Initiative der Aufständischen nicht nur zu stoppen, sondern auch umzukehren. Nehmen Sie den Distrikt Marjah in Helmand als Beispiel. Marjah war ein einziges Taliban-Hauptquartier, eine Fabrik für Sprengfallen neben der anderen, eine florierende Drogenwirtschaft. Da musste zwingend etwas unternommen werden. Heute ist die Lage dort ganz anders: Kinder gehen wieder zur Schule, 40 Prozent davon Mädchen, Menschen genießen ihre neue Bewegungsfreiheit, eine Distriktverwaltung entsteht neu und vieles andere mehr.

Ist das allein der Verdienst der Nato-Schutztruppe Isaf?

Petraeus Das ist mit dem verstärkten Einsatz militärischer Kräfte von Isaf und der aufwachsenden afghanischen Armee gelungen, aber auch, und das ist mir ganz wichtig, durch die effizienter werdende Koordination aller militärischen und zivilen Anstrengungen. Zu letzteren gehören ganz erhebliche Anstrengungen im Bereich des Wiederaufbaus und der verbesserten Regierungsfähigkeit. Und das zählt eindeutig zu den Fortschritten, die über das rein Militärische hinaus ebenfalls erzielt werden konnten. Dieser Fortschritt, so zerbrechlich er hier und da noch ist, muss gefestigt werden durch eine fortgesetzte Präsenz in der Fläche, durch die Reintegration ehemaliger Taliban-Kämpfer, die gegen Ende 2010 einen bereits ermutigenden Verlauf genommen hat, und durch politische Anstrengungen in der Region.

Deutsche Politiker diskutieren zurzeit diverse Abzugsmodelle. Torpediert das nicht Ihre Arbeit? Schließlich ist es kein gutes Signal, wenn man deutlich macht, dass man den Einsatz "möglichst gestern" beenden würde.

Petraeus Die wichtigste Voraussetzung für einen behutsam beginnenden Prozess der Ausdünnung von Truppen ist zweifelsohne der erfolgreiche Verlauf der Übergabe an die Afghanen und ihre Sicherheitskräfte. Lassen Sie mich klar sagen: Transition wird kommen. Ihre Geschwindigkeit und Nachhaltigkeit aber und sodann eine verantwortliche Reduzierung von Truppen hängen nicht von einmal gesetzten Zeitplänen ab, sondern von den erreichten Bedingungen hier vor Ort. Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser Gedankengang nachvollzogen wird, wenn wir uns daran erinnern, was beim Nato-Gipfel Ende November in Lissabon zwischen allen 48 Isaf-Nationen verbindlich vereinbart worden ist, um das bisher Erreichte nicht zu gefährden: Übergabe in Verantwortung, Unumkehrbarkeit der Übergabe in Provinzen und Distrikten, keine Überforderung unserer afghanischen Partner und über 2014 hinaus eine dauerhafte Partnerschaft. Zu letzterer wird auch eine militärische Ausbildungs- und Beratungskomponente gehören.

Wie begründen Sie der deutschen Bevölkerung, warum ein Einsatz deutscher Soldaten vorläufig weiterhin notwendig ist?

Petraeus Die Begründung für den Beginn des Einsatzes wie für seine Fortsetzung über noch weitere Jahre geht direkt auf den 11. September 2001 und weitere Anschläge unter anderem in London und Madrid zurück: Es gilt zu verhindern, dass Afghanistan erneut zu einem Rückzugsraum und Ausgangspunkt des internationalen Terrorismus wird. Unser aller nachhaltiges Engagement in diesem Land steht damit in unmittelbarem Zusammenhang mit unseren Sicherheitsinteressen. Dieses Engagement muss einem gut koordinierten zivil-militärischen Ansatz folgen und letztlich auf die Befähigung der Afghanen abzielen, ihre Sicherheit und ihre Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. Es ist wichtig, diesen Zusammenhang nicht zu vergessen, ihn immer wieder in Europa, Nordamerika und hier in Afghanistan wachzuhalten und zu erläutern. Menschen müssen überzeugt sein, wenn Opfer gefordert werden.

Aus dem deutschen Verantwortungsbereich im Norden werden deutlich weniger Kämpfe und Anschläge gemeldet. Ist das dem Wetter geschuldet, oder trägt die erhebliche Verstärkung durch US-Truppen dazu bei?

Petraeus Für eine leichte Verbesserung der Lage in Nord-Afghanistan gegen Ende 2010 sind mehrere Ursachen ausschlaggebend: Erstens der quantitative und qualitative Aufwuchs deutscher, amerikanischer und afghanischer Truppen sowie deren deutlich verbesserte Fähigkeit zur Zusammenarbeit in allen Aspekten der Sicherheit und Entwicklung. Zweitens die Befähigung zur koordinierten, nachhaltigen Anwendung des umfassenden Isaf-Konzepts zur Aufstandsbekämpfung, das nicht nur militärische Instrumente zur Anwendung bringt. Gerade darin haben die deutschen Truppen seit einigen Monaten ihr Können bei Operationen in den Provinzen Kundus und Baghlan unter Beweis gestellt. Davon konnte ich mich bei mehreren Truppenbesuchen vor Ort persönlich überzeugen.

Läuft der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte weiter planmäßig?

Petraeus Die Antwort ist ein klares Ja. Zahlenmäßig verlaufen Aufbau und Ausrüstung von Armee und Polizei seit diesem Jahr besser als erwartet. Wir sind dem Plan deutlich voraus. Der noch wichtigeren qualitativen Komponente gilt meine besondere Aufmerksamkeit: Wir investieren besonders viel Mühe in die Ausbildung der künftigen Führer auf allen Ebenen – was naturgemäß nicht übers Knie gebrochen werden darf. Und zweitens haben wir seit 2009 ein Verfahren des gemeinsamen Planens, Kämpfens und Lernens eingeführt, das seine Früchte auch im deutsch geführten Regionalkommando Nord unübersehbar zu zeigen beginnt. Bei den Operationen in Kandahar sehen wir übrigens gerade, dass die Zahl der eingesetzten afghanischen Truppen die von Isaf stellenweise schon übertrifft. Das geht genau in die richtige Richtung. Und Armee und Polizei der Afghanen tragen bereits seit über zwei Jahren die Sicherheitsverantwortung für den Großraum Kabul mit fünf Millionen Einwohnern. Das ist ein Sechstel der gesamten Bevölkerung. Seither hat sich die Lage in der Hauptstadt eindeutig positiv entwickelt, besonders deutlich im Jahr 2010.

Im Kampf gegen den Drogenanbau hilft Ihnen auch eine Pflanzenkrankheit. Wie ist der aktuelle Stand?

Petraeus Zunächst eine wichtige Klarstellung: Isaf hat kein Mandat zum unmittelbaren, gegebenenfalls gewaltsamen Kampf gegen den Drogenanbau. Hier liegen die Verantwortlichkeiten vor allem bei der afghanischen Regierung selbst, die mehrfach wichtige Verpflichtungen übernommen hat. Sie wird von Isaf und einzelnen Isaf-Staaten unterstützt. Und da sehen wir auch ganz konkrete Ergebnisse, wie gerade umfangreiche Beschlagnahmeaktionen in der letzten Zeit belegen.

Welche großen Herausforderungen muss Isaf jetzt bewältigen?

Petraeus In den kommenden Monaten geht es vor allem um dreierlei: Erstens das Aufrechterhalten des Drucks auf die Aufständischen mit allen militärischen und nicht-militärischen Mitteln – auch während der Winterperiode und ohne die geringste Pause. Wir werden das bisher Erreichte stabilisieren und sichern und darauf in 2011 weiter aufbauen. Wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass weitere Kämpfe unvermeidlich sind. Zweitens die Förderung der Reintegration von Aufständischen, die sich als ein wesentlicher Aktivposten zu entwickeln begonnen hat. Drittens der Beginn der verantwortungsvollen und mit den Afghanen gut koordinierten Transition. Die wichtigste Voraussetzung dafür ist wiederum der energische weitere Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Lassen Sie mich feststellen: Nunmehr mit den notwendigen Ressourcen ausgestattet, haben wir – Isaf in Partnerschaft mit den Afghanen – 2010 beginnend zeigen können, dass Fortschritt auf den Feldern Sicherheit, Entwicklung und guter Regierungsfähigkeit möglich ist. Dies bedarf aber noch der Verfestigung – militärisch, politisch und auf allen Feldern der Entwicklung und des Wiederaufbaus.

Helmut Michelis stellte die Fragen an den General in Kabul.

(Rheinische Post)
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