Ex-UN-Generalsekretär bildet mit Paniagua neues Kabinett Perez de Cuellar neuer Ministerpräsident von Peru

Lima (AP). Der frühere UN-Generalsekretär Javier Perez de Cuellar soll Peru als Regierungschef zu freien Neuwahlen führen. Nach der Absetzung des bisherigen Präsidenten Alberto Fujimori durch das Parlament ernannte Übergangspräsident Valentin Paniagua den früheren UN-Vermittler am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten.

Die Wahlen sind für Anfang April nächsten Jahres vorgesehen, im Juli soll ein neuer Präsident vereidigt werden. Paniagua selbst kann laut Verfassung bei der Präsidentschaftswahl nicht kandidieren.

Perez de Cuellar kündigte in Paris an, bis Freitag nach Lima zurückzukehren, um gemeinsam mit Paniagua ein neues Kabinett aufzustellen. Es gelte nun, die fähigsten Politiker zu finden, die völlig unabhängig sein müssten, "um so weit wie möglich Einfluss politischer Interessen zu vermeiden". Beobachter erwarten, dass der 80 Jahre alte Diplomat für Peru die Türen auf internationaler Ebene öffnet.

Übergangspräsident Paniagua gelobte in seiner Antrittsrede Ehrlichkeit und Gerechtigkeit als Maxime seiner Regierung. Zudem kündigte er an, den Verbleib von Erlösen aus Privatisierungsverkäufen während der Amtszeit Fujimoris aufzuklären. Dabei seien von umgerechnet über 21 Milliarden Mark nur noch knapp 1,3 Milliarden Mark übrig.

Fujimori, der das Land seit 1990 autokratisch regiert hatte, wurde erstmals 1990 zum Präsidenten gewählt und trat nach einer umstrittenen Wahl im Sommer dieses Jahres eine dritte Amtszeit an, obwohl die Verfassung nur zwei Amtsperioden zulässt. Das Parlament nahm sein Rücktrittsgesuch demonstrativ nicht an und setzte den Präsidenten am Dienstag wegen "moralischer Unfähigkeit" ab.

(RPO Archiv)
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