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Auch andere Minister wollen bleiben: Peres will Regierung bleiben

Auch andere Minister wollen bleiben : Peres will Regierung bleiben

Jerusalem (rpo). Schimon Peres, israelischer Außenminister, will ungeachtet der schweren Konflikte mit dem rechtsgerichteten Ministerpräsidenten Ariel Scharon in der Regierung bleiben. Der israelische Rundfunk berichtete am Mittwoch, Peres wolle die restlichen sieben Minister der Arbeitspartei über diese Entscheidung unterrichten.

Am Nachmittag wollte sich die Parlamentsfraktion der Arbeitspartei von Peres versammeln, um über die Krise in der Regierung zu beraten. Am frühen Dienstagmorgen hatte die Entscheidung der israelischen Regierung, die Autonomiebehörde Arafats zu einer "den Terrorismus unterstützenden Einheit" zu erklären, eine schwere Koalitionskrise ausgelöst. Peres und die sieben anderen Minister der ehemals sozialistischen Partei verließen vor der Abstimmung unter Protest die Sitzung.

Nach israelischen Medienberichten ist die Mehrheit der 23 Abgeordneten der Arbeitspartei für ein Ausscheiden der Partei aus der Koalition. Sie werfen Peres vor, sich den rechtsgerichteten Ministern in der "Regierung der Nationalen Einheit" zu unterwerfen. Die Fraktion hat jedoch nicht die Befugnis, über ein Ausscheiden zu entscheiden.

Mit Peres will eine Mehrheit der Minister in der Koalition bleiben. Israelische Medien berichteten, Peres hielte dies für einen "falschen Zeitpunkt" zum Verlassen der Regierung und glaube nach wie vor, Israel und die Palästinenser könnten ihre Friedensverhandlungen letztendlich doch wieder aufzunehmen.

(RPO Archiv)