Düsseldorf Parteitag der NRW-Piraten
Düsseldorf · Die NRW-Piratenpartei kommt heute und morgen in Soest zu ihrem Landesparteitag zusammen. Erwartet werden etwa 300 Mitglieder; das Delegiertenprinzi wie in den anderen Parteien gibt es bei den Piraten, die sich als basisdemokratisch bezeichnen, nicht. Jedes Mitglied kann seine Stimme auf Parteitagen direkt einbringen.
Nach eigenen Angaben hat der Landesverband inzwischen die Marke von 3000 Mitgliedern überschritten. Damit sei er nach Bayern (4000 Mitglieder) der zweitgrößte Verband. Hochburgen sind Aachen, Bonn Dortmund, Düsseldorf Essen, Köln und Münster. Derzeit gebe es in NRW elf Kreisverbände. Deutschlandweit habe die Piratenpartei inzwischen über 18 000 Mitglieder, sagt Vorstandsmitglied Kai Schmalenbach. Der Erfolg seiner Partei – in NRW liegt sie in Umfragen zwischen sieben und neun Prozent – sei "die Antwort auf die große Kluft zwischen den Bürgern und den etablierten Parteien", meint Schmalenbach.
Nach den Worten von Parteichef Michele Marsching wollen die Piraten "einen anderen Politikstil" in NRW. Man sei gegen Lagerdenken und parteipolitisches "Gehacke". Wo immer möglich, sollten die Parteien zusammenarbeiten. Kernforderung der NRW-Piraten ist mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen, mehr direkte Demokratie und kostenfreie Bildung für alle. Jeder Schüler solle ein Laptop zur Verfügung haben. Statt Noten soll es differenzierte Beurteilungen geben.
In Soest geht es an diesem Wochenende um Satzungsfragen; Wahlen sind nicht vorgesehen. Der nach der Berlin-Wahl eingetretene Mitgliederboom macht eine Anpassung der Strukturen nötig, heißt es.
