Wir in NRW Partei ohne Programm
Düsseldorf · Die Bundes-SPD will bei ihrem kategorischen Nein zu einer großen Koalition bleiben. Für den Landesverband ist das von Vorteil - die Erneuerung in NRW kommt auch so nur schleppend voran.
Es war eine historische Niederlage. Nie zuvor hatte die SPD in ihrem Stammland NRW bei Landtagswahlen so schlecht abgeschnitten wie im Mai. Eine umfassende Erneuerung verordneten sich die Sozialdemokraten, personell wie inhaltlich. Ideen sollten entwickelt werden, um die Wähler zurückzuholen. Auch jene, die insbesondere im Ruhrgebiet zur AfD abgewandert waren.
Viel geschehen ist bisher nicht. Die NRW-SPD steckt in einer Art Provisorium fest. An die Spitze ihrer Partei wählten die Genossen Michael Groschek, einen Vertreter der alten Garde, als Übergangskandidaten. Auch Fraktionschef Norbert Römer, der zwar zuletzt ein paar zündende Oppositionsreden hielt, dankt schon in Kürze wieder ab.
Die beiden stehen nicht nur für die abgewählte Sozialdemokratie an der Ruhr, ihre Autorität in der Partei ist auch noch dadurch limitiert, dass sie ohnehin bald abtreten. Dabei sollten sie ihre Erfahrung und ihre Netzwerke nutzen, um Impulse zu geben, die zu Leitlinien eines neuen SPD-Programms auch auf Bundesebene werden könnten. Doch bisher ist allenfalls Schwammiges zu hören: Heimat, Digitalisierung der Arbeitswelt und mehr Einfluss den SPD-Bürgermeistern.
Bevor die Erneuerung aber konkretere Formen annehmen kann, wird die Partei schon wieder mit Personalien beschäftigt sein - mit der Frage, wer denn neuer Fraktionschef wird. Der Kölner Martin Börschel hätte Chancen, wenn er denn wollte. Ebenso wie der parlamentarische Geschäftsführer Marc Herter oder Fraktionsvize Sarah Philipp. Eine Regierungsbeteiligung in Berlin, so heißt es in der Partei, käme für NRW zur Unzeit.
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