Berlin Panne wirft grelles Licht auf Bundeswehr in Termez
Berlin · Das Verteidigungsministerium hat längst veröffentlichte Zahlen über Geldleistungen an Usbekistan nachträglich zur Verschlusssache erklärt. Wie ein Ministeriumssprecher erläuterte, handelte es sich um ein Versehen, dass eine offizielle Bundestagsdrucksache die Summe enthielt, obwohl mit der usbekischen Regierung Vertraulichkeit vereinbart worden war. Aus diesem Grund sei der Bundestag nachträglich gebeten worden, die Angaben auch aus der im Internet veröffentlichten Version der Atwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken wieder zu entfernen.
15,95 Millionen Euro – diese Ausgleichszahlung möchte Usbekistan nicht gedruckt sehen. Es ist der Betrag, den Deutschland dafür überweist, dass es das Flughafenareal im südusbekischen Termez als großen Umschlagplatz für den Afghanistan-Einsatz nutzen darf. Fast täglich landen hier Maschinen auf dem Weg von und nach Deutschland und Afghanistan. Zugleich ist der Stützpunkt als Rückzugsraum für eine Evakuierung aus Afghanistan vorgesehen.
Die Angelegenheit ist deshalb so heikel, weil Deutschland nicht nur einen zweistelligen Millionenbetrag überweist, sondern die Einhaltung von Menschenrechten durch das usbekische Regime nach dem Eindruck von Menschenrechtsorganisationen deutlich weniger stark anmahnt als andere Nationen. Beispielsweise als die USA, deren Truppen als Konsequenz aus anhaltender Kritik 2005 aus Usbekistan hinausgeworfen wurden. Sie nutzen seitdem Nachbarländer für den Umschlag von Soldaten und Nachschub.
Wer den Flughafen in Termez nach einem Jahrzehnt Afghanistan-Einsatz mit seinem ursprünglichen Zustand vergleicht, der vermag leicht nachzuvollziehen, warum die Deutschen gern geduldete Gäste sind. Denn zum Regierungsabkommen gehörte augenscheinlich nicht nur die jährliche Millionen-Zahlung. Die Liegenschaften wurden auch so konzipiert und gebaut, dass Usbekistan sie nach einem Ende des Einsatzes bestens nutzen kann. So befindet sich ein Teil der Unterkünfte in einem von Deutschland neu gebauten Komplex, der seinen Charakter als – für die Verhältnisse der Region – Luxushotel nicht verheimlicht. Es dürfte später als Airport-Hotel noch eine lange Lebensdauer genießen.
