Den Haag Opposition verliert Geduld mit Rutte
Den Haag · Auch acht Wochen nach der Niederlande-Wahl zeichnet sich noch keine neue Regierung ab.
Viele niederländische Politiker und Journalisten dürften sich im Moment wie im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier" fühlen. Darin erlebt der Protagonist, gespielt von Bill Murray, einen Tag jedes Mal aufs Neue. In Den Haag spielt sich die Zeitschleife derzeit im Innenhof des niederländischen Parlaments ab. Dort wartet die Presse vergebens darauf, von den eifrig lächelnden, vorbeieilenden Politikern doch ein Statement darüber zu bekommen, wie die Koalitionsverhandlungen laufen. Doch viel mehr als besagtes Lächeln gibt es nicht.
Bei der Parlamentswahl am 15. März war die rechtsliberale Volkspartei (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte mit 33 der 150 Sitze stärkste Kraft geworden (minus 8 im Vergleich zur Wahl 2012). Für eine stabile Mehrheit braucht Rutte drei Koalitionspartner. Die waren schnell gefunden: der christdemokratische CDA (19 Sitze, plus 6), die linksliberale D66 (19, plus 7) sowie Grün-Links (14, plus 10). Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die Partei für die Arbeit (PvdA), ist nach seiner dramatischen Niederlage (9, minus 29) nicht mehr im Rennen.
Doch acht Wochen nach der Wahl scheint es mächtig zu knirschen. Weshalb, wissen im Detail aber nur die Beteiligten. Die Oppositionsparteien fühlen sich nicht ausreichend über den Verhandlungsfortschritt informiert. Geert Wilders, Chef der rechtspopulistischen "Freiheitspartei" (PVV, 20, plus 5), forderte die für die Sondierungsgespräche zuständige Ministerin Edith Schippers in einem Antrag auf, Meldung über den Stand der Verhandlungen zu erstatten. Der Vorstoß scheiterte. Die Sondierungsparteien lehnten ihn ab, es gab keine Mehrheit im Parlament. Schippers schickte nun trotzdem dem Parlament einen Brief, in dem sie über die Fortschritte berichtete. Tenor: Ich kann eigentlich nichts sagen. Vor dem Sommer wolle sie aber ein neues Kabinett präsentieren.
Aus den Verhandlungsrunden dringen hingegen immer wieder kleine Wasserstandsberichte. Vor allem der grün-linke Shootingstar Jesse Klaver eckt mit seinen Forderungen bei VVD und CDA an. Klaver setzt sich etwa für eine Verpackungssteuer ein, will ein Maut-System etablieren sowie Fleisch und Fisch teurer machen. Zudem soll die Regierung Windräder- oder Geothermie-Parks subventionieren. Während die VVD zu einigen Kompromissen bereit scheint, beharrt der CDA auf seinen Standpunkten. Die Partei unter ihrem Vorsitzenden Sybrand Buma fürchtet, in der Regierungskoalition an den Rand gedrängt zu werden.
