Offene EU-Grenze - Chancen und Gefahren

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Was bedeutet Schengen?
Im luxemburgischen Moselort Schengen unterzeichneten 1985 die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten ein Abkommen, in dem sie auf Kontrollen des Personenverkehrs an ihren jeweiligen Binnengrenzen verzichteten, um lästige Warteschlangen vor den Schlagbäumen abzuschaffen. Mittlerweile ist ?Schengen? zum Synonym für ein Europa ohne Grenzkontrollen geworden.
Wer kommt neu zu Schengen hinzu?
Neun neue Länder gehören zum Klub: Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, die drei Baltenstaaten Lettland, Estland und Litauen sowie Malta.
In welche Länder kann ich jetzt ohne Passkontrolle reisen?
Die Reisefreiheit im Schengen-Raum umfasst jetzt 24 Länder: alle EU-Staaten mit Ausnahme von Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien und Rumänien sowie Norwegen und Island. Wer also über die polnische Grenze in den Schengen-Raum einreist, kann ohne weitere Passkontrolle etwa bis zur Südspitze Portugals am Atlantik fahren.
Betrifft die Kontrollfreiheit auch Flüge?
Vorerst nein. Zunächst gilt die Regelung für Auto- und Zugreisende sowie in Häfen, zum 30. März 2008 dann auch im Luftverkehr

Braucht man im Schengen-Raum gar keinen Ausweis mehr?
Doch. Die Schengen-Länder dürfen auf ihrem Hoheitsgebiet weiter kontrollieren, nur die automatische Pass-Kontrolle an der Grenze fällt weg. Reisende sollten deshalb ihren Personalausweis mit ins EU-Ausland nehmen. Zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sind außerdem in Ausnahmefällen weiter Grenz-Kontrollen möglich. So wurde etwa bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland Schengen teilweise ausgesetzt.
Ist die neue Ostgrenze sicher?
Brüssel sagt ja. Polen, Tschechen und Co. mussten vor dem Schengen-Beitritt mächtig aufrüsten, Grenzschutz und die Visavergabe mit Millionen-Investititonen an europäische Normen anpassen. Ihre Grenzbeamten können nun auch auf die mehr als elf Millionen Einträge des Schengener Überwachungssystems (SIS) zugreifen - eine grenzüberschreitende Fahndungsdatei. Sie enthält persönliche Daten, aber auch Details über gestohlene Waffen, Pässe oder Kraftfahrzeuge. Mit einer erweiterten Version soll künftig auch der Abgleich biometrischer Daten wie Fotos und Fingerabdrücke möglich sein.
Droht ein Anstieg der Kriminalität?
Europas Raum der Reisefreiheit grenzt nun an Russland, Weißrussland und die Ukraine. Das schürt Ängste. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hält diese für unbegründet. Die Polizeigewerkschaften rechnen hingegen mit einem starken Zustrom von Kriminellen aus dem Osten, sprechen von einem ?verantwortungslosen Experiment mit der Sicherheit der Bevölkerung?.
Was kann die deutsche Polizei tun?
Selbst wenn Kriminelle es durch Polen und Tschechien schaffen: Dann sollen deutsche Beamte sie mit Hilfe der Schleierfahndung in einer 30-Kilometer-Zone nach der Grenze durch verstärkte mobile Kontrollen stoppen. Neue binationale Verbindungsstellen im Grenzraum tauschen zudem rund um die Uhr Fahndungsinformationen aus.
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