Obama auf Wahlkampftour

Obama auf Wahlkampftour

Decorah (RP) US-Präsident Barack Obama hat auf seiner Wahlkampftour durch den Mittleren Westen ein Programm zur Förderung der schwachen Konjunktur angekündigt. Er werde dem Kongress im September einen "sehr spezifischen Plan vorlegen, um das Wirtschaftswachstum zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen und unser Defizit unter Kontrolle zu bekommen", sagte er in der Kleinstadt Decorah im Bundesstaat Iowa.

Der Präsident nahm dankbar den Ball auf, den ihm der US-Milliardär Warren Buffett mit seiner Forderung nach einer Steuererhöhung für Superreiche zugespielt hatte. Die Bürger in den kleinen Städten Amerikas verdienten nicht so viel wie Buffett, sagte Obama: "Aber sie zahlen mehr als er." Mit exakt diesem Vergleich hatte Star-Investor Buffett am Montag gefordert, es sei höchste Zeit, die Opfer zur Finanzierung des Staates und den dringlichen Schuldenabbau gerechter zu verteilen. Sein Steueraufkommen mache 17,4 Prozent seines Einkommens aus, schrieb Buffett. Seine Mitarbeiter müssten aber 33 bis 42 Prozent bezahlen. "Meine Freunde und ich sind lange genug von einem milliardärsfreundlichen Kongress verhätschelt worden", stellte der 80-Jährige fest. "Es ist Zeit, dass die Regierung mit der Verteilung der Opfer Ernst macht."

Der Aufruf löste landesweit ein breites Echo aus: 55 000 Menschen nahmen an einer Umfrage der Online-Seite MSNBC teil, 95 Prozent stimmten Buffett zu. Obama fordert Steuererhöhungen für Reiche, ist aber bislang an den Republikanern gescheitert. Sie stellen die Mehrheit im Repräsentantenhaus.

Die ultrakonservative Tea-Party-Bewegung der Republikaner verfolgt den Präsidenten derweil auf seiner Wahlkampftour. US-Medien berichteten, Obama und Tea-Party-Aktivist Ryan Rhodes hätten sich nach dem Auftritt des Präsidenten in Decorah "angeregt unterhalten". Hintergrund war eine Äußerung von US-Vizepräsident Joe Biden. Er soll die Tea Party als Terroristen bezeichnet haben.

Obama ließ offen, ob Biden den Begriff wirklich benutzt hatte. Rhodes erklärte, Obama habe eine Beleidigung durch Biden ausgeschlossen. Dann habe der Präsident allerdings das Gespräch mit den Worten beendet: "Wir können nicht miteinander reden, wenn Sie glauben, dass wir Sie Terroristen nennen."

Beim Auftritt zuvor hatte Obama noch für "verbale Abrüstung" geworben, zugleich aber die republikanischen Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur wegen deren Haltung gegen Steuererhöhungen angegriffen: "Das ist einfach kein gesunder Menschenverstand."

(RP)
Mehr von RP ONLINE