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Analyse: NRW kann mehr als Mittelmaß

Analyse : NRW kann mehr als Mittelmaß

Die wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen lässt weiterhin zu wünschen übrig. Die Landesregierung muss die Rahmenbedingungen verändern, um Unternehmen zu signalisieren, dass sie bei uns willkommen sind und eine gute Zukunft haben.

Hurra, wir sind Mittelmaß! Die Wirtschaftsleistung Nordrhein-Westfalens hat 2016 um 1,8 Prozent und damit annähernd in gleichem Maße wie in Deutschland insgesamt zugenommen. Zugleich steht nach einer Korrektur der Daten für das Jahr 2015 nun nicht mehr das Nullwachstum in den Büchern. Vielmehr wird nun für NRW 2015 ein Zuwachs um 0,8 Prozent ausgewiesen (bundesweit lag der Anstieg bei 1,7 Prozent). Ist also Entwarnung angesagt? Beileibe nicht.

Denn die längerfristige Perspektive zeigt, dass das Niveau der Wirtschaftsleistung des Landes im vergangenen Jahr gerade einmal 4,5 Prozent über demjenigen lag, das vor der Wirtschaftskrise beobachtet worden war; in Deutschland insgesamt sind es aber mit 8,2 Prozent weit mehr. Es geht also nicht um eine vorübergehende Wachstumsdelle des Landes. Noch besorgniserregender ist die Entwicklung in der Industrie: Ihre Produktion liegt in NRW immer noch um rund vier Prozent unter dem Vorkrisenniveau; für Deutschland insgesamt überschreitet sie dieses Niveau hingegen um gut acht Prozent.

Nun drängt sich die Frage auf: Sollten alle Beteiligten etwa schon damit zufrieden sein, dass das Land NRW im wirtschaftlichen Mittelmaß verharrt? Eine Landesregierung kann ja nicht alles beeinflussen, was zu diesem schwachen Wachstum beigetragen hat. So ist die Bedeutung der Grundstoffindustrien hierzulande immer noch hoch, doch diese erzielen kein Mengenwachstum, sondern können es schon als Erfolg werten, wenn sie ihre Produktion stabil halten. Zudem ist die Automobilindustrie, welche die deutsche Konjunktur in den vergangenen Jahren stark prägte, im Land aus historischen Gründen nur unterdurchschnittlich vertreten. In deren Aufbauphase vor fünfzig Jahren war Arbeit in dem von Kohle und Stahl geprägten Bundesland viel zu teuer, als dass sich dort eine damals junge Industrie angesiedelt hätte. Zudem ist die Energiewende, die mit den Energieunternehmen eine frühere Cash-cow des Landes und seiner Kommunen wirtschaftlich so stark belastet, keine rein nordrhein-westfälische Erfindung.

Aufgabe der Politik sollte es sein, den Strukturwandel im Bundesland voranzubringen. Dazu muss man neuen Branchen signalisieren, dass sie hier eine attraktive Heimat vorfinden. Es gibt aber leider kaum Anzeichen, dass das Land gut für eine wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft gerüstet ist. Vielmehr hat NRW auf nahezu allen Feldern, die für das künftige Wachstum einer Volkswirtschaft von Bedeutung sind, eher ungünstige Werte. In NRW leben knapp 22 Prozent aller Deutschen. Doch 2014 kamen hierzulande nur etwas mehr als 17 Prozent der in Deutschland getätigten Investitionen zustande; in der Industrie sind es sogar weniger als 15 Prozent. Von den deutschen Forschungsausgaben entfallen gerade einmal 14 Prozent auf NRW. Und im Bildungssystem steht das Land zwar mit Blick auf die Zahl der Abiturienten und der Studierenden recht gut da, bei den Ausgaben je Schüler und Studierenden bewegt man sich aber weit unter dem Durchschnitt. Das sind alles andere als Spitzenwerte. An der Spitze steht das Land hingegen bei den Hebesätzen der Grund- und der Gewerbesteuer, was manches neue Unternehmen zusätzlich abschrecken dürfte.

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Hoffnungen für die Zukunft setzt die Landesregierung vor allem auf die Digitalisierung. Bei der Verfügbarkeit von schnellem Internet hat NRW aktuell tatsächlich einen leichten Vorsprung vor anderen Ländern. Allerdings gilt es dabei zu berücksichtigen, dass es in Ballungsgebieten und in einem dicht besiedelten Flächenland leichter fällt, eine gute Versorgung herzustellen als im ländlichen Raum.

Die Digitalisierung wird ein wichtiger Schlüssel sein, um die Wirtschaft des Landes voranzubringen. Dabei wird allerdings nicht die Versorgung mit leistungsfähigen Netzen entscheidend sein, sondern vielmehr die Ausbildung und die Einstellung der Menschen, die diese Netze nutzen sollen. So bietet beispielsweise noch längst nicht jede Schule in der gymnasialen Oberstufe Informatik an. Zu einer guten Vorbereitung auf die Digitalisierung würde es aber gehören, bereits in der Schule offen dafür zu werben, welche gewaltigen Chancen sie eröffnen kann. Chancen, durch unternehmerische Tätigkeit wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen - und damit für das Land NRW die Einkommen zu steigern und die Versorgung der Gesellschaft mit öffentlichen Gütern zu verbessern.

(RP)