Berlin: Neuer Vorstoß aus Berlin zur Rüstungskontrolle

Berlin: Neuer Vorstoß aus Berlin zur Rüstungskontrolle

Die Bundesregierung hat eine neue Initiative zur Rüstungskontrolle in Europa gestartet. Die Inhalte des Vorstoßes seien bereits "Gegenstand von Konsultationen", heißt es in einer unserer Redaktion vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken. Ziel seien unter anderem regionale Obergrenzen. Das Auswärtige Amt verwies darauf, dass auch Russland wiederholt die Aufnahme von Gesprächen über die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa gefordert, bislang aber keine entsprechenden Vorschläge unterbreitet habe. Die Linken-Sicherheitsexpertin Katrin Kunert sprach von "begrüßenswerten Vorschlägen" Deutschlands als Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

(may-)