Stichwort Nato-Russland-Rat

Seit 1991 arbeiten die Nato und Russland in Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zusammen. Um gemeinsame Ziele zu verwirklichen, wurde 2002 der Nato-Russland-Rat gegründet - nicht zuletzt, um Vertrauen zwischen den Gegnern von einst zu bilden. Zuletzt tagte der Rat auf Diplomatenebene im Juni 2014. Seitdem liegt der Dialog wegen der Eskalation des Ukraine-Konflikts auf Eis. Die Nato wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben.

Während Deutschland in Brüssel jetzt auf die Wiederbelebung der Institution pocht, sind andere Bündnispartner skeptisch. Als Gegner solcher Pläne gelten vor allem die östlichen Bündnispartner. Eine Entscheidung für ein neues Treffen müsste einstimmig fallen.

(RP)
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