Berlin: Liegt nichts vor NATO: Angeblich weitere Forderungen an Deutschland
Berlin (rpo). Laut "Süddeutsche Zeitung" muss Deutschland im Falle eines Irak-Krieges zum Schutz der Türkei mehr Unterstützung leisten als bisher bekannt. Bei der NATO hieß es dazu, die Türkei-Hilfen sind noch nicht konkretisiert worden.
Daher sei es auch noch offen, ob es über die von den Niederlanden bereits auf den Weg gebrachten Raketenabwehrsysteme des Typs Patriot hinaus noch weiteren Bedarf gebe, erläuterten NATO- Experten am Donnerstag. Mit dem Angebot der Niederlande - unter Einschluss deutscher Patriot-Raketen - lasse sich bereits ein sehr wirksamer Schutz aufbauen. Auch das Berliner Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass gegenwärtig der Bedarf ermittelt werde.
Entsprechend dem NATO-üblichen Verfahren wird nach dem Beschluss der politischen Gremien jetzt der militärische Oberbefehlshaber, US- General James L. Jones, den zum Schutz der Türkei erforderlichen Bedarf ermitteln. Auf dieser Grundlage wird er dann alle Bündnispartner mit seinen Anforderungen konfrontieren. Die einzelnen Staaten melden anschließend zurück, was sie zu leisten bereit sind. Es gibt in der Regel keine spezifischen Anforderungen an ein bestimmtes Land, und jeder Mitgliedstaat entscheidet selbst über seinen Beitrag zur Umsetzung des Gesamtkonzepts.
Der NATO-Ausschuss für Verteidigungsplanung hatte beschlossen, dass die Türkei mit Patriot-Systemen, mit ABC-Waffen-Abwehreinheiten sowie mit dem Einsatz der AWACS-Beobachtungsflugzeuge vor einem irakischen Angriff geschützt werden soll. Die Türkei grenzt als einziges NATO-Land unmittelbar an den Irak.
Die AWACS-Flugzeuge stehen unter direktem NATO-Kommando und können daher vom Oberbefehlshaber ohne weiteres eingesetzt werden. Die Niederlande haben ihre Patriot-Systeme mit deutscher Unterstützung bereits als Eigenleistung losgeschickt und könnten sie bei Bedarf jederzeit in eine NATO-Operation einbeziehen lassen. Noch nicht geklärt ist bislang, wer die ABC-Abwehreinheiten stellen wird. Deutschland verfügt über den Spürpanzer "Fuchs", doch auch Länder wie Polen oder Tschechien haben nach dem Urteil von NATO-Experten auf diesem Gebiet gut entwickelte Systeme.
Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, es sei sehr wahrscheinlich, dass der Oberste Alliierte Befehlshaber Europa mehr Patriot-Raketen anfordern werde als bisher erwartet.
