Den Haag Nach 208 Tagen steht die Koalition in Den Haag
Den Haag · Nach einer Rekordverhandlungsdauer von fast sieben Monaten steht in den Niederlanden eine neue Regierungskoalition. Mit dem bisherigen rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte einigten sich die Vertreter zweier liberaler und zweier christlicher Parteien auf den Koalitionsvertrag. Nach Zustimmung der Fraktionen und dem Auftrag des Parlaments könnte die neue Regierung Ende Oktober vom König vereidigt werden und ihr Amt antreten. Mit bisher 208 Tagen wird es die längste Regierungsbildung in der Geschichte des Landes.
Heute wollen die Vertreter des Viererbündnisses ihre Pläne der Öffentlichkeit präsentieren. Einige Pläne aus dem Abkommen sind bereits bekannt geworden: Dazu gehört eine Steuerreform. Auch sind mehr finanzielle Hilfen für Familien mit Kindern vorgesehen. Zudem soll der Verteidigungshaushalt um 1,5 Milliarden Euro erhöht werden. Diskussionen löste bereits der Plan aus, dass Schulkinder die Nationalhymne auswendig lernen sollen.
Die neue Koalition ist ein christlich-rechtes Bündnis: Ruttes rechtsliberale VVD, die christdemokratische CDA, die linksliberale D 66 sowie die kleine Christenunion. Die Koalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Es wäre Ruttes dritte Amtszeit.
Das Wahlergebnis vom 15. März hatte die Bildung einer Koalition sehr erschwert. Ruttes VVD war mit 33 der 150 Mandate zwar erneut stärkste Kraft geworden. Sein bisheriger Partner aber, die sozialdemokratische Arbeitspartei, hatte nach herben Verlusten beschlossen, in die Opposition zu gehen. Die rechtspopulistische "Partei für die Freiheit" von Geert Wilders war mit 20 Sitzen zweitstärkste Kraft geworden. Doch fast alle Fraktionen hatten eine Zusammenarbeit mit Wilders ausgeschlossen.
