Hannover Muntermacher Kubicki will FDP-Chef retten
Hannover · Während Dirk Niebel seinen Parteichef Philipp Rösler erneut in Frage stellt, setzt der Kieler Top-Liberale Kubicki auf Sieg in Niedersachsen.
Weihnachten, das Fest des Friedens, ist vorbei. Ab jetzt wird der Niedersachsen-Wahlkampf heiß und fetzig. In drei Wochen und drei Tagen, am 20. Januar, entscheidet sich vieles: Kommt es zum ersten großen innenpolitischen Paukenschlag in 2013, zu einem Regierungswechsel in Hannover im Jahr der acht Monate später stattfindenden Bundestagswahl: weg von Schwarz-Gelb, hin zu Rot-Grün? Schafft es David McAllister, der CDU-Ministerpräsident mit deutscher Mutter und schottischem Vater, im Amt, das er 2010 von Christian Wulff übernommen hatte, bestätigt zu werden? Oder kann Stephan Weil, der Herausforderer von der SPD, den Posten des Oberbürgermeisters von Hannover mit demjenigen des Landeschefs tauschen?
Wer von beiden, McAllister oder Weil, sendet für die Bundestagswahl und deren Spitzenkandidaten, Kanzlerin Angela Merkel (CDU/CSU) und Peer Steinbrück (SPD), ein Frühsignal der Ermutigung aus?
Für McAllister spricht dessen Popularität im nach Bayern zweitgrößten deutschen Flächenland sowie die demoskopisch sichere Führung der Union im Bereich zwischen 38 und 40 Prozent. Gegen McAllister spricht dessen schwacher Koalitionspartner FDP, dem gegenwärtig vier Prozent vorhergesagt werden, was für den Wiedereinzug in den Landtag nicht reichen würde.
Die FDP wäre keine normale Partei, wenn sie in ihrer landes- und bundespolitisch prekären Lage als möglicher Wackelkandidat für Schwarz-Gelb nicht offen streiten würde: und zwar hauptsächlich über den Bundesvorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler. Der — und das macht seine Position nicht besser — ist Niedersachse und aus alter landespolitischer Verbundenheit mit dem Christdemokraten McAllister befreundet.
Rösler gilt seit Längerem schon als politisch angezählt. Neu ist, dass nun zum wiederholten Mal ein führenden Liberaler, nämlich Entwicklungshilfe-Minister Dirk Niebel, nach Ringrichterart laut zu zählen beginnt: 9, 8, 7, 6, 5 . . .
Niebel stellte im Magazin "Focus" erneut Röslers Befähigung als liberales Zugpferd in Frage. Im Grunde genommen forderte er den Ersten FDP-Offizier auf, von der Brücke zu gehen, es sei schließlich nicht zwingend geboten, dass ein Parteichef seine Truppe auch zur Bundestagswahl anführe. FDP-Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle, der für den Fall, dass Rösler "Rat-Schlägen" wie jenen von Niedel nachgäbe, als Nachrücker genannt wird, sagte vorsorglich Nein. Er wolle Rösler unterstützen, und das auch nach der Landtagswahl, gab Brüderle zu Protokoll.
Wolfgang Kubicki, der alte Fuchs und zuletzt siegreiche Nordmann der FDP in Schleswig-Holstein, verbreitete etwas, was unter Liberalen derzeit selten ist: Optimismus für den 20. Januar. Der 60-jährige Top-Anwalt aus Kiel prophezeite, die Liberalen rückten in den Landtag von Hannover ein und könnten Partner von McAllisters CDU bleiben. Was vor Jahren als Drohung empfunden worden wäre, wird mittlerweile von der FDP Niedersachsens wie eine Vitaminspritze herbeigesehnt: möglichst viele Wahlkampf-Auftritte Kubickis. Der neue Muntermacher der FDP wird, wie er sagte, noch einige Termine wahrnehmen.
