Konjunktur schwächselt dahin Müntefering: "Wir haben nichts falsch gemacht"
Berlin (rpo). Die Konjunktur schwächelt dahin, die Zahl der Kritiker wird größer und lauter. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hat negative Entwicklungen auf dem Weltmarkt für die Entwicklung verantwortlich gemacht und Vorwürfe an die Bundesregierung zurückgewiesen. "Wir haben nichts falsch gemacht. Im Gegenteil, die Steuerreform kam genau zum richtigen Zeitpunkt", sagte Müntefering.
Zum Ziel von Kanzler Gerhard Schröder (SPD), bis zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres die Zahl der Arbeitslosen von jetzt rund 3,7 Millionen auf 3,5 Millionen zu senken, sagte Müntefering: "Ob Schröder das Ziel erreicht oder nicht, er wird wieder Kanzler. Er hat als Kanzler Wurzeln geschlagen und das Vertrauen in der Bevölkerung." Schröder hatte angekündigt, sich an der Zahl messen zu lassen. Müntefering verwies darauf, dass 1998 bei Regierungsübernahme die Erwerbslosenzahl über vier Millionen lag.
Er forderte die Wirtschaftsinstitute auf, die "erkennbaren Gründe für die niedrigeren Wachstumsraten offen zu benennen. Sie selber haben sich verschätzt. Was ist passiert, was nicht vorauszusehen war?" Vor einem Jahr hätten die Prognosen noch bei 2,8 Prozent Wachstum gelegen. Gründe für die Entwicklung seien die Ölpreisentwicklung, die BSE-Krise und steigende Nahrungsmittelpreise. "Wir müssen kein schlechtes Gewissen haben."
Müntefering: "Die Preisteigerung sinkt, die Auftragseingänge sind ordentlich bis steigend wie die Exportquoten auch. Was uns der Weltmarkt beschert hat, konnten wir nicht mit nationaler Politik auffangen."
FDP-Vize Rainer Brüderle hat die Konjunkturanalyse von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering als selbstgerecht kritisiert. Müntefering male die weitere Entwicklung in Deutschland "rosarot", sagte Brüderle in Berlin. Die Konjunkturprobleme in Deutschland seien hausgemacht.
