Rom: Monti will wieder Regierungschef werden

Rom : Monti will wieder Regierungschef werden

Die Italiener werden bei den Parlamentswahlen im Februar zwar nicht direkt für Mario Monti stimmen können. Der Ministerpräsident erklärte sich aber bereit, erneut Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn ihm diese vom Parlament oder den Parteien angetragen würde. Das gab der scheidende Premier gestern in Rom bekannt und begründete dies damit, dass er als Senator auf Lebenszeit nicht als Kandidat in einer Wahlliste antreten könne.

Der Ministerpräsident hatte am Freitag seinen Rücktritt angeboten, Monti wird aber auf Bitte des Staatspräsidenten Giorgio Napolitano noch bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt bleiben.

Monti skizzierte auch ein Programm, das von einer künftigen Regierung umgesetzt werden soll. Er wolle damit vermeiden, dass "gefährliche Schritte rückwärts" unternommen würden. Darin enthalten sind ein Bekenntnis zur EU, weitere Reformen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die Kürzung von Staatsausgaben sowie Reformen in den Bereichen Arbeit und Justiz.

Europa stünde heute besser da als vor einem Jahr, auch dank der Anstrengungen seiner Arbeit in Italien und in der EU, so Monti. Das Land habe die Finanzkrise aus eigener Kraft überwunden und auch in Zukunft keine Finanzhilfen anderer Staaten nötig.

Deutliche Worte fand Monti für seinen Vorgänger Silvio Berlusconi. Er habe große Schwierigkeiten der "Stringenz seiner Gedanken zu folgen". Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PdL) hatte der von ihr mitgetragenen Regierung des Wirtschaftsprofessors das Vertrauen entzogen. Trotzdem bot Berlusconi Monti die Führung des Mitte-Rechts-Lagers an. Diese mentale Beweglichkeit entziehe sich ihm, sagte Monti.

Für die kommenden beiden Monate bis zu den Wahlen am 24. und 25. Februar gab Monti den ihn unterstützenden Kräften des konservativen Zentrums eine Richtung vor, die gegen eine Koalition mit der PdL spricht und sich vielmehr den Sozialdemokraten der "Demokratischen Partei" (PD) zuwendet. Die PD liegt in den Umfragen bei 35 Prozent und könnte Wahlsieger werden. Den konservativen Zentrumsparteien werden Stimmen zwischen zehn und 20 Prozent prognostiziert. Berlusconis PdL liegt zwischen 15 und 20 Prozent.

(jmm)