Versagen auf dem Arbeitsmarkt Meyer: Gute Aussichten für Ablösung von Rot-Grün

Berlin (rpo). Das Ende von Rot-Grün ist nah. Davon ist zumindest CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer neun Monate vor der Bundestagswahl überzeugt.

Deutschland sei zu wünschen, dass 2002 ein besseres Jahr werde als das vergangene, sagte Meyer am Freitag in seinem Ausblick auf das Wahljahr.

Versagt habe die Bundesregierung vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Statt wie versprochen die Zahl der Arbeitslosen auf unter 3,5 Millionen abzubauen, bewege sie sich nach den Vorhersagen von namhaften Instituten jetzt bei mehr als vier Millionen. Die CDU werde dem Bürger in jedem Fall nicht mehr versprechen, als sie halten könne.

Meyer: "Es gibt für beide Kandidaten gute Gründe"

Die Frage der Kanzlerkandidatur für die Union wird nach den Worten von CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer von den Parteivorsitzenden Angela Merkel und Edmund Stoiber danach entschieden, wer von ihnen die besseren Siegeschancen hat. "Es gibt für beide Kandidaten gute Gründe", sagte Meyer am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin. Untereinander habe man die Argumente für die Kandidaturen bereits klargelegt. Sie würden von beiden Vorsitzenden erörtert und "unter Erfolgsgesichtspunkten gewichtet" werden.

Äußerungen des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Bosbach, 70 bis 80 Prozent der Unionsabgeordneten im Bundestag seien für CSU-Chef Stoiber, tat Meyer als "persönliche Meinung" ab. Die Frage werde weder in Umfragen noch in Zeitungskommentaren oder durch Meinungsäußerungen entschieden, sondern wie vorgesehen zwischen den beiden Parteivorsitzenden. "Wir werden uns entscheiden für den Kandidaten oder die Kandidatin, der oder die die besseren Chancen hat, dass nach dem 22. September 2002 eine bessere Politik gemacht werden kann", betonte Meyer. Dabei werde sich die Union auch nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Vorsichtshalber dementiere er schon mal "die nächsten 15 Termine, die irgendwo spekuliert werden".

Unterdessen haben sich in der Kandidaten-Diskussion am Freitag auch Anhänger der CDU-Chefin zu Wort gemeldet. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Hermann Kues plädierte im Gespräch mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe) klar für die Aufstellung Merkels als Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Im selben Sinne äußerte sich die Sprecherin der sogenannten Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Fraktion, Ulla Heinen, in der "Kölnischen/Bonner Rundschau".

Kues sagte in dem Zeitungsinterview: "Merkel kann weit über unsere Stammwählerschaft hinaus Menschen anziehen." Ihre Kandidatur wäre "eine Herausforderung an jede Wählerin, die bisher andere Parteien gewählt hat oder gar nicht zur Wahl gegangen ist". Heinen erinnerte daran, dass die Unionsparteien 1998 das schlechteste Wahlergebnis seit 1949 hinnehmen mussten. "Wir brauchen diesmal vor allem bei den Gruppen mehr Zustimmung, die wir beim letzten Mal weitgehend verloren haben: beispielsweise bei den Frauen", sagte sie. Deshalb sei sie überzeugt, dass Merkel die richtige Kandidatin sei.

(RPO Archiv)
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