Berlin Merkel gibt morgen Minister bekannt
Berlin · Ob sie tatsächlich ins Kabinett kommen, hängt aber auch von der Abstimmung der SPD-Basis ab.
Wer für die CDU im Fall einer Neuauflage der großen Koalition am Kabinettstisch von Angela Merkel Platz nehmen darf, will die Kanzlerin morgen Nachmittag in den Gremiensitzungen der Partei bekanntgeben. Die Auserwählten müssen dann freilich noch eine Woche abwarten, ob sie tatsächlich die ihnen zugedachten Ressorts führen können. Erst am Sonntag in einer Woche steht fest, ob die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag auch zustimmt.
Zwei Besetzungen im Kabinett Merkel gelten als relativ sicher. Der bisherige Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) soll Wirtschaftsminister werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird trotz reichlich Gegenwind ihren Job wohl behalten.
Offen ist, ob Merkel ihre Zusage einhält, dass die Hälfte der Ministerposten mit Frauen besetzt werden sollen. Nachdem sie die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer überraschend als Generalsekretärin vorgeschlagen hat, könnte sie die Frauenquote im Kabinett wieder ein wenig senken.
Für den Job des Gesundheitsministers werden gleich drei Namen gehandelt: Amtsinhaber Hermann Gröhe, die bisherige Gesundheitsstaatssekretärin und Chefin der Frauenunion, Annette Widmann-Mauz, sowie der bisherige Finanzstaatssekretär Jens Spahn. Alle drei Namen sind auch schon für das Bildungsressort genannt worden. Einer von den Dreien dürfte leer ausgehen. Mit Spannung wird erwartet, ob Merkel ihren Kritiker Spahn ins Kabinett einbindet. Bislang hat sie das mit Kritikern nicht gemacht - sie wurden eher an den Rand geschoben.
Für das Landwirtschaftsministerium gilt die Rheinland-Pfälzerin Julia Klöckner als heiße Anwärterin. Die Themen kennt sie: Sie war in dem Ressort von 2009 bis 2011 Staatssekretärin. Gute Aussichten, neuer Kanzleramtsminister zu werden, hat Helge Braun, bisher Staatsminister im Kanzleramt. Für diesen wichtigen Koordinationsposten wird auch Gröhe gehandelt.
SPD und CSU wollen ihr Personaltableau erst nach dem Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten bekannt geben. Bei einem Ja der Genossen, will die SPD-Führung bei einer Klausursitzung am Sonntag in einer Woche ihre Minister festlegen. Die CSU plant dazu eine Vorstandssitzung am 5. März. Die CDU wird bereits beim Parteitag am Montag über den Koalitionsvertrag abstimmen. Dort soll auch Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin gewählt werden.
