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Analyse: Materialermüdung bei der Bundeswehr

Analyse : Materialermüdung bei der Bundeswehr

Von 190 Hubschraubern sind nur 41 einsatzfähig, von 198 Kampfflugzeugen nur 80. Bei Panzern und Schiffen ist die Lage ähnlich desaströs. Und neue Rüstungsprojekte verzögern sich um Jahre und blockieren Millionen Euro Haushaltsmittel. Die Verteidigungsministerin steht unter Druck.

Sie soll sehr zufrieden gewesen sein damals im Dezember, nachdem ihr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) signalisiert hatte, sie bekäme das Verteidigungsministerium. Als erste Frau an der Spitze zog Ursula von der Leyen (CDU) in den Berliner Bendler-Block ein. Dieses Ministerium sei kein "weiches", sondern ein "hartes Ressort", das erhebliche Managementkapazitäten erfordere. Wenn sie das schaffe, dann sei sie 2017 kanzlerinnentauglich, hieß es.

Neun Monate später steht von der Leyen nicht mehr nur vor einer Bewährungsprobe, sondern mitten in ihrer ersten großen Krise: Die Ausrüstung der Bundeswehr ist in Teilen so mangelhaft, dass Deutschland seine Zusagen gegenüber der Nato nicht mehr einhalten könnte, wenn der Krisenfall etwa im Baltikum eintreten würde. Doch wo liegen die Ursachen?

Die Friedensdividende Deutschland ist von befreundeten Staaten umgeben, eine militärische Bedrohung wie im Kalten Krieg scheint nirgends in Sicht, so lautete - zumindest bis zur Annexion der Krim - die offizielle Gefährdungsanalyse. So glaubte man beim Wehretat sparen zu können. Die Nato ist verärgert, weil die Bundesregierung die Vereinbarungen nicht einhält: Statt der vorgesehenen zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt werden für Verteidigung nur 1,3 bereitgestellt. In den USA (4,4 Prozent), Großbritannien (2,4) und Frankreich (1,9) sieht das deutlich anders aus. Auffällig ist das Missverhältnis zwischen Umfang und Kampfkraft: Die Bundeswehr hat auf dem Papier noch sechs Panzerbataillone (von früher mehr als 50). Tatsächlich sind es aber nur noch vier, weil die zwei Reserveverbände weder über Soldaten noch Ausrüstung verfügen.

Die Definition Unter Einsatzfähigkeit verstand die Bundesregierung lange Jahre, dass die Streitkräfte allein zum Auslandseinsatz fähig sein müssten - entsprechend klein waren die geforderten Stückzahlen, zum Beispiel drei Panzerhaubitzen (von 185) für Afghanistan, zwei Transportflugzeuge (von 56) für die UN in Mali oder eine Fregatte (von elf) für die Anti-Pirateriemission vor Somalia. Vor diesem Hintergrund fielen die breiten Mängel nicht auf.

Die Auslandseinsätze Die Bundeswehr, vor allem beim Heer fokussiert auf den jahrelangen Afghanistan-Einsatz, hat besonders in Aufklärungsdrohnen, Transportfahrzeuge, die gegen Sprengfallen besonders geschützt sind, und die Modernisierung der Infanterie investiert. Gegen Bestrebungen, Panzer für überflüssig zu erklären, hat sich das Heer zwar erfolgreich gewehrt, allerdings auf Kosten erheblich reduzierter Stückzahlen: So behält die Truppe noch 225 Kampfpanzer "Leopard"; im Kalten Krieg waren es 3349. Vom künftigen Schützenpanzer "Puma" sollen statt 410 nur noch 350 Exemplare gekauft werden, vom Vorgänger "Marder" gab es 2136.

Die komplexe Technik Ob "Puma", Marine-Helikopter oder Airbus-Transportflugzeug: Fast alle wichtigen Rüstungsprojekte verzögern sich. "Wir haben kein Geld-, sondern ein Managementproblem im Verteidigungsministerium", sagt etwa der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. 2013 und voraussichtlich auch im laufenden Jahr gebe das Ministerium jeweils 1,5 Milliarden Euro an den Finanzminister zurück, weil es dieses Geld mangels Beschaffungs- und Wartungsplänen nicht ausgeben könne. "Das ist verlorenes Geld. Es kann wegen der Schuldenbremse im Grundgesetz nicht für künftige Aufgaben in künftigen Jahren gewissermaßen geparkt werden, das widerspräche der Haushaltssystematik."

Zu lange Beschaffungszeiträume Der Panzerabwehrhubschrauber "Tiger" wurde noch im Kalten Krieg bestellt, aber jetzt erst geliefert - mit der Pointe, dass er angesichts des Ukraine-Konflikts und der russischen Panzer-Hochrüstung plötzlich wieder "modern" geworden ist.

Fehlender politischer Konsens Kanzlerin Angela Merkel sicherte Ministerin von der Leyen am Montag volle Unterstützung zu. Die wird sie auch brauchen. Die Opposition gibt Ursula von der Leyen Mitschuld an der Misere: Sie sei zu zögerlich. "Bisher hat die Ministerin nichts entschieden. In den nächsten Wochen kommt für sie die Stunde der Wahrheit. Das Parlament will spätestens im Dezember über ihre Pläne zu Zukunftsprojekten wie den Euro Hawk, neue Marinehubschrauber und das bodengestützte Luftverteidigungssystem Meads entscheiden", kritisiert Rainer Arnold (SPD).

Der Kernfrage sind indes alle Verteidigungspolitiker über Jahre hinweg ausgewichen: Ist diese Bundeswehr für die Zukunft tatsächlich richtig aufgestellt?

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(mar)