Le Pens Entzauberung

Was haben Europas Rechtsaußen-Parteien, allen voran Marine Le Pens französischer Front National und die Freiheits-Partei des Niederländers Geert Wilders, nicht für ein Spektakel veranstaltet: Einen anti-europäischen Block im Europaparlament wollten sie bilden, dessen Arbeit von innen heraus sabotieren.

Daraus wird wenigstens vorerst nichts. Ihr Versuch, eine Fraktion in Straßburg zu bilden, ist peinlich gescheitert. Es ist das übliche Muster am rechten politischen Rand: Vor der Wahl werden große Töne gespuckt, nach der Wahl wird abgetaucht. Bisher ist noch jede dieser Formationen in der politischen Realität entzaubert worden.

Das ist eine gute Nachricht, sie sollte aber nicht in falscher Sicherheit wiegen. Auch wenn die Rechtsextremen das Europaparlament nun nicht wie geplant als politische Bühne nutzen können, so bleibt ihr gutes Abschneiden bei der Wahl in einigen wichtigen europäischen Ländern doch ein Warnsignal. Vor allem dort, nicht so sehr in Brüssel, liegen die Gründe für den Erfolg der rechten Rattenfänger. Und vor allem dort müssen sie auch bekämpft werden.

(RP)
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