Knappe Mehrheit für EU-Mitgliedschaft: Malta bald in der EU

Knappe Mehrheit für EU-Mitgliedschaft : Malta bald in der EU

Valletta (rpo). Eine knappe Mehrheit hat sich in Malta für den Beitritt zur Europäischen Union entschieden. Nach amtlichen Ergebnissen vom Sonntag entschieden sich bei dem Urnengang am Samstag 53,6 Prozent der Wahlberechtigten für die EU-Mitgliedschaft. 46,4 Prozent stimmten dagegen.

Angesichts des knappen Ergebnisses wurde in der Hauptstadt Valletta mit vorgezogenen Parlamentswahlen gerechnet. Diese könnten am 12. April stattfinden, vier Tage vor der geplanten Unterzeichnung der Beitrittsverträge mit der EU, hieß es. Ministerpräsident Eddie Fenech Adami kündigte am Sonntagabend eine Kabinettssitzung für Montag an. Dabei könnten bereits die Neuwahlen beschlossen werden, verlautete aus informierten Kreisen.

Tausende von Menschen feierten in den Straßen mit maltesischen und europäischen Fahnen den Sieg der Beitrittsbefürworter. Als erstes von insgesamt zehn Beitrittsländern hatte Malta das erforderliche Referendum angesetzt. Die weiteren Länder sind Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Lettland, Estland, Litauen und Zypern. Die nächste EU-Volksabstimmung steht am 23. März in Slowenien auf dem Programm. Als Termin für die Erweiterung der EU auf 25 Mitglieder ist der 1. Mai 2004 vorgesehen. Auch die Parlamente der derzeitigen Eu- Mitglieder müssen der Aufnahme der neuen Mitglieder noch formell zustimmen.

Hohe Wahlbeteiligung

Knapp 300.000 Malteser waren wahlberechtigt. 91 Prozent von ihnen gaben ihre Stimme ab. Letztlich war die Zahl der Befürworter um 19.295 größer als jene der Gegner. Die Auszählung gestaltete sich langwierig, weil nach Wahlschluss am Samstagabend zunächst alle Stimmzettel zur Auszählung in die Wahlzentrale nach Valletta gebracht werden mussten. Malta besteht aus zwei größeren und einer kleinen Insel. Mit nur rund 315 Quadratkilometern wird das vor allem vom Tourismus lebende Land Luxemburg als kleinsten EU-Staat ablösen. EU- Kommissionspräsident Romano Prodi hat die Entscheidung der Malteser begrüßt und ihnen Ängste vor Überstimmung mit den Worten zu nehmen versucht, die EU sei "eine Union von Minderheiten, in der kein Land eine Mehrheit hat".

Die nationalistische Regierung von Ministerpräsident Fenech Adami hatte im Wahlkampf den Beitritt als unabdingbar für die Zukunft des Landes im Zeitalter der Globalisierung bezeichnet. Die sozialistische Opposition warnte hingegen vor dem Verlust der Neutralität des Landes und vor verstärktem Zustrom ausländischer Arbeitnehmer.

Die EU hatte Malta bei den Beitrittsverhandlungen zahlreiche Zugeständnisse gemacht. So muss das geltende Abtreibungsverbot nicht geändert werden. Zudem wurden zahlreiche Übergangsbestimmungen festgelegt. Bürger anderer EU-Staaten müssen etwa in den ersten sieben Jahren der EU-Mitgliedschaft um Bewilligung ersuchen, um sich auf Malta niederlassen zu können.

Mehr von RP ONLINE