Mali ist blutiger Ernst
Zwölf Bundeswehrsoldaten treffen heute mit zwei Transportmaschinen in Bamako ein und beginnen dann mit dem Transport afrikanischer Soldaten nach Mali. Regierungs-Juristen haben geprüft, ob dafür eine formale Zustimmung des Bundestages nötig ist und sind zu dem Schluss gekommen, dass bloße Transportleistungen in Nicht-Kampfgebiete unbedenklich sind. Deshalb hat sich die Regierung entschlossen, statt eine Runde durch den Bundestag abzuwarten, Soforthilfe für die französische Offensive quasi über Nacht auf den Weg zu bringen. Das ist im Prinzip richtig. Aber im konkreten Fall nicht gut.
Die schlimmen Nachrichten aus Algerien, Somalia und Mali beweisen, dass die Islamisten bereit sind, überall zuzuschlagen, auch außerhalb der Hauptkampfzonen. Schnell können davon auch die deutschen Soldaten betroffen sein. Deshalb wäre es besser gewesen, die Regierung hätte mit Hochdruck ein erstes Mandat erarbeitet und der Bundestag dieses im Schnelldurchlauf beschlossen. Dann hätten die Soldaten deutlich mehr Rückendeckung gehabt.
