Analyse Macrons langer Marsch nach Europa
Brüssel · Der französische Präsident hat in Frankreich Konservativen und Sozialisten vernichtende Niederlagen zugefügt. Nun will er auch das Parteiensystem im Europa-Parlament aus den Angeln heben. Die etablierten Parteien wehren sich.
Das ist Emmanuel Macron
Der Mann, der Frankreich und Europa vor Marine Le Pen gerettet hat, spricht morgen im Europaparlament. Die Europa Wohlgesonnenen unter den 751 Abgeordneten im Straßburger Plenum warten mit Hochspannung darauf, was die Botschaft von Emmanuel Macron sein wird. Besonders interessiert sie eine Frage: Welchen Plan verfolgt der französische Präsident im Hinblick auf die nächsten Europawahlen im Mai 2019? Er hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er in Europa mitreden will. Bei Sachentscheidungen im Parlament ebenso wie bei Personalfragen. Er will mitentscheiden, wer nächster Kommissionspräsident wird, und wer an die Spitze der EZB kommt.
Bislang hat sich Macron nicht in die Karten schauen lassen. Es gibt aber nur zwei Möglichkeiten: Entweder schließt er sich mit seiner Bewegung La République en Marche (dt.: Die Republik unterwegs) einer der bestehenden Fraktionen an. Oder er gründet eine eigene Fraktion.
Dabei macht sich Guy Verhofstadt immer noch Hoffnungen, dass Macron mit seinen künftigen Europaabgeordneten zu seiner Fraktion mit den 68 liberalen Abgeordneten stößt. Doch Macron lässt Verhofstadt zappeln. Jens Geier, der die deutschen SPD-Abgeordneten anführt, glaubt nicht, dass En Marche zu den Liberalen geht. Als Grund macht er das ausgeprägte Selbstbewusstsein der beiden Politiker aus: "Auf dem liberalen Misthaufen im Europaparlament ist kein Platz für zwei Hähne." Auch zu den Christdemokraten, die mit 219 Abgeordneten die größte Fraktion stellen, oder zu den Sozialisten mit derzeit 188 Sitzen wird er wohl nicht gehen. Ein hochrangiger deutscher Abgeordneter analysiert, dass Macron dafür auch innenpolitische Gründe hat: "Damit würde er die Chancen seiner Bewegung bei der Europawahl kaputt machen. Er würde sich ja in Europa wieder mit der alten politischen Klasse gemein machen, die er in Frankreich gerade pulverisiert hat."
Alle rechnen damit, dass Macron eine eigene Fraktion aufmachen will. Dafür müssen zwei Bedingungen erfüllt sein. Es müssen mindestens 25 Abgeordnete zusammenkommen, die in mindestens sieben von 28 Mitgliedstaaten der EU einen Sitz im Parlament erobert haben. Die Mindestzahl der Abgeordneten zu erreichen, dürfte En Marche nicht schwer fallen. Frankreich entsendet 74 Abgeordnete ins Europaparlament. Macron könnte allein in Frankreich mit seiner Bewegung auf die benötigte Mindestzahl kommen.
Längst läuft daher die Operation, die zweite Bedingung zu erfüllen. Macrons Leute buhlen um die Gunst von einflussreichen Abgeordneten. Sehr zum Ärger der etablierten europäischen Parteienfamilien kommt es regelrecht zu Abwerbungsversuchen. So wurde Evelyne Gebhardt (SPD), Vizepräsidentin des Parlaments, von ihrem Fraktionskollegen Gilles Pargneaux, einem französischen Sozialisten, gefragt, ob sie mit ihm zur Macron-Truppe überlaufen wolle. Offensichtlich will Macron, der das französische Parteiensystem umgekrempelt hat, das Europaparlament aufmischen. Auch bei den Grünen, derzeit 52 Sitze, laufen Abwerbegespräche. Es gab sogar Versuche, die grüne Fraktion komplett für Macrons Truppe abzuwerben. Den Vorstoß machte Daniel Cohn-Bendit, der lange Fraktionschef der Grünen im Europaparlament war. Reinhard Bütikofer, Chef der Europäischen Grünen, war bei dem Gespräch dabei: "Ich habe noch nie einen so flammenden Appell gehört, der auf so taube Ohren gestoßen ist." Cohn-Bendit habe erklärt, grüne Ziele könne man in Europa nur noch mit Macron erreichen. Bütikofer: "Das ist ein klassischer Fall von französischem Realitätsverlust."
Macron wird wegen seiner proeuropäischen Agenda in Brüssel und Straßburg nach wie vor hoch geachtet. Doch der Machtpolitiker Macron stößt viele ab. Hinter vorgehaltener Hand gibt es Spott für seine Versuche, das europäische Parteiengefüge ins Wanken zu bringen: "Wie ein Franchise-Unternehmer versucht er, seine Bewegung auf ganz Europa auszudehnen." Ein Kollege schimpft, die Abgeordneten von En Marche seien Marionetten, die nach Macrons Pfeife tanzten. "Das ist kein Modell für Europa."
Da der Franzose mit seinem Vorstoß für transnationale Listen bei der Europawahl gescheitert ist, können sich Union, SPD, Grüne und Liberale in Deutschland recht sicher sein, dass Macron ihnen bei der Wahl im Mai 2019 auf direktem Weg keine Stimmen nimmt. Aber ihre Fraktionen im EU-Parlament werden Federn lassen. So könnte mancher Italiener des Partito Democratico, der jetzt bei den Sozialisten sitzt, zu Macrons Truppe gehen. Macrons Leute umwerben junge, unkonventionelle Parteien, die im nächsten EU-Parlament stärker vertreten sein könnten: Die liberale Ciudadanos-Bewegung aus Spanien etwa. Im Gespräch ist En Marche auch mit der rumänischen USR (Union rettet Rumänien). Am Ende rechnen Beobachter damit, dass Macrons Bewegung im nächsten EU-Parlament eine Mannschaft von rund 70 Abgeordneten bilden kann. Damit könnte er nach Christdemokraten und Sozialisten die drittgrößte Fraktion bilden.
Nach der Konstituierung des Parlaments werden dann erfahrungsgemäß die Karten neu gemischt. Das Europaparlament kennt zwar nicht Koalitionen, wie sie etwa im Bundestag geschlossen und mit einem Vertrag offiziell besiegelt werden. Doch die Pro-Europäer müssen zusammenarbeiten. Sonst erreichen sie bei Sach- und Personalentscheidungen keine Mehrheiten. Da könnte Macron mit seiner Bewegung Einfluss bekommen und sein Gewicht, etwa bei der Entscheidung über den Kommissionspräsidenten, in die Waagschale werfen. "Die EU-Welt aus den Angeln heben wird er aber nicht können", prophezeit ein Christdemokrat. Er erwartet die Entzauberung des französischen Wunderkinds auf dem EU-Parkett.
