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Berlin/Düsseldorf: Linke streitet um Antisemitismus bei Gaza-Protesten

Berlin/Düsseldorf : Linke streitet um Antisemitismus bei Gaza-Protesten

In der Linkspartei ist ein Streit um die Positionierung zum Nahostkonflikt und zu antisemitischer Propaganda ausgebrochen. "Gemeinsames Agieren mit Antisemiten kommt für uns nicht in Frage", legten die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger zusammen mit Fraktionschef Gregor Gysi fest. Die NRW-Linken verwahrten sich gegen eine "Einmischung" von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, nachdem dieser öffentlich appelliert hatte, Ereignisse wie in Essen dürften sich nicht wiederholen.

Bei der von der Jugendorganisation der NRW-Linken veranstalteten Demonstration in Essen waren Transparente getragen worden, auf denen sich der Davidstern und das Hakenkreuz-Symbol miteinander verbinden. Auf Schildern war zu lesen: "Angeblich früher Opfer, heute selber Täter". Dazu erklärte Höhn: "Dass im Vorfeld einer Veranstaltung, zu der auch Linke aufgerufen hatten, der Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkt werden musste, dass auf und nach einer solchen Kundgebung antisemitische Parolen skandiert wurden, dass die Essener Synagoge erklärtes Ziel israelfeindlicher Teilnehmer dieser Kundgebung war, dass Flaschen und Steine auf pro-israelische Demonstranten geworfen wurden - das alles beschämt mich zutiefst."

Daraufhin erklärte sich die NRW-Landesgruppe der Linken im Bundestag solidarisch mit den NRW-Linken und nannte die Vorwürfe "verzerrt" und "ehrenrührig".

(may-)