Lehren aus Duisburg

Lehren aus Duisburg

Bis zum gestrigen Abend galt in Nordrhein-Westfalen für Bürgermeister und Landräte: gewählt ist gewählt. Seit gestern Abend gilt, dass gar nichts gilt, wenn die Bürger es anders entscheiden.

Duisburg Irgendwann am 24. Juli 2010 begann Adolf Sauerland (CDU) aufzuhören, der Oberbürgermeister der Duisburger zu sein. Der Volkstribun, der auf der MSV-Tribüne mit den Zebras ihren vergeblichen Traum von der Rückkehr in die erste Fußball-Bundesliga träumte. Der hemdsärmelige Stadt-Patron, der in der Lederjacke jedes Fest mitfeierte. Der Macher mit den etwas zu engen Anzügen, der so sprach wie sie, und Duisburg zur Stadt der Baukräne machte. Dass gestern mehr Stimmen für Sauerlands Abwahl zusammenkamen, als er bei seiner Wahl ins Amt erhielt, zeigt deutlich, wie unerträglich Sauerland vielen Duisburger Bürgern seit der Loveparade geworden ist.

Adolf Sauerland ist nicht das erste Stadtoberhaupt in NRW, das vor Ablauf seiner Amtszeit aus dem Amt entfernt wird. Er ist lediglich der erste, bei dem das Abwahlverfahren durch ein Bürgerbegehren in Gang gesetzt worden ist. Mancher mag es als Makel der gestrigen Abwahl empfinden, dass Sauerlands lokalpolitische Gegner dazu mit ihrer Landtagsmehrheit erst im vergangenen Mai die gesetzlichen Voraussetzungen in einer "Lex Sauerland" schufen. In Wahrheit schlossen sie lediglich eine Lücke in der NRW-Wahlgesetzgebung: Wer direkt vom Volk gewählt worden ist, so wie die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte, der muss vom Volk auch wieder aus dem Amt gewählt werden können. Und zwar dann, wenn das Volk es will. Eine Lehre des gestrigen Tages für die kommunalen Wahlbeamten in Rat- und Kreishäusern lautet daher: Die Amtszeit endet, wenn das Volk entscheidet, dass Schluss ist.

Bisher ließen sich Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen nur abwählen, wenn die Städträte das Verfahren einleiteten. So erging es 2002 Hans-Ulrich Brinkmann (SPD) im westfälischen Ennigerloh (Kreis Warendorf). Kaum zu glauben, aber wahr: Der Bürgermeister persönlich war mitverantwortlich dafür, dass die Stadt rund 285 000 D-Mark an die sogenannte "Nigeria-Connection" verlor. Auf deren plumpe E-Mail-Masche (Kassiere Provisionen für Geldwäsche, zahle vorher Gebühren) war ein Sozialhilfeempfänger hereingefallen. Und auf ihn fiel seinerseits der Bürgermeister herein: Gegen das Versprechen einer 500 000-Mark-Spende ließ Brinkmann Flugtickets, Hotelbuchungen und Spesen aus der Stadtkasse springen.

Als nächstes erwischte es 2007 die inzwischen verstorbene Ex-Bürgermeisterin von Meckenheim, Yvonne Kempen (CDU). Mit nicht einmal 40 Jahren setzte sie sich 1999 als erste hauptamtliche Bürgermeisterin der Stadt durch, nachdem sie ein paar alte CDU-Granden verdrängt hatte. Seit ihrer Wahl wehte ein anderer Wind: Sie setzte auf Bürgerbeteiligung und überging dabei regelmäßig die Fraktionen im Rat. 2004 setzte Kempen sich mit großem Radau gegen den damaligen Bundesinnenminister Otto Schily durch, der in Meckenheim den Bundeskriminalamt-Standort schließen wollte; die dankbaren Bürger wählten Yvonne Kempen erneut. Die Stimmung zwischen Bürgermeisterin und Rat wurde immer schlechter und mündete schließlich im offenen Konflikt und der gegenseitigen Blockade. Als die Bürgermeisterin begann, die Auflösung des Rates zu betreiben, schlug dieser zurück und setzte ihre Abwahl in Gang; das Ergebnis des Bürger-Votums fiel eindeutig gegen die Rathaus-Chefin aus. 2011 verstarb sie nach schwerer Krankheit mit 51 Jahren in einer Nachbargemeinde.

Manchmal kommt es aber auch anders: 2006 wollte die CDU in der Eifel-Stadt Nideggen ihren langgedienten Bürgermeister Willi Hönscheid loswerden und zettelte eine öffentliche Schlammschlacht an, mit der sie die gesamte Eifel unterhielt. Ein Apotheker und ein Gasthaus-Inhaber hatten Haftbefehle gegen den Bürgermeister erwirkt, um nicht bezahlte Rechnungen einzutreiben. Und immer mehr und immer privatere Details kamen ans Licht. Hönscheid argumentierte, es sei den Leuten bekannt, dass er eine schlampige Zahlungsmoral habe, aber deswegen sei er noch lange kein schlechter Bürgermeister. Die Bürger nahmen ihm schließlich ab, dass er städtische Bauprojekte an einen befreundeten Architekten vergeben hatte, um Geld für die Stadtkasse zu sparen; die vom Stadtrat initiierte Abwahl scheiterte. 2009 reichte es den gleichen Bürgern dann aber doch, bei der regulären Kommunalwahl wählten sie Hönscheid nach 16 Jahren Amtszeit nicht wieder.

Der nächste Bürgermeister in NRW, der sich Gedanken um seine Zukunft machen muss, ist Norbert Ballhaus (SPD) in Moers. Der frühere Markscheider des Bergwerks West in Kamp-Lintfort kam 2004 als Verlegenheits-Kandidat ins Amt und schaffte 2009 seine Wiederwahl. Ballhaus gehörte im Vorfeld seiner Wiederwahl zu den Empfängern der skandalträchtigen Spenden des schillernden Anwalts Lothar Vauth, bei dem er – hinter dem Rücken seiner eigenen Verwaltung – ein Gutachten in Auftrag gab. Es diente ihm zur sofortigen Schließung und dem Abriss eines Sportzentrums. Seither verspotten ihn Gegner als Erfinder des "politischen Brandschutzes" und werfen ihm die Verschleuderung städtischen Vermögens vor. Der Rat rügte ihn, CDU und Linke sind die treibenden Kräfte hinter einem Abwahlbündnis, das gerade Unterschriften für seine Abwahl sammelt.

Ballhaus findet das übertrieben. Die Lehre aus der Abwahl von Adolf Sauerland ist aber, dass es den Bürgern gar nicht um Schuld im juristischen Sinne geht. Die Mehrheit der Duisburger glaubt nicht, dass Sauerland persönliche Schuld am Tod von 21 Menschen trägt oder am Leid all derer, deren Körper der Katastrophe entkamen, aber deren Seelen für immer Schaden genommen haben. Denen, die Sauerland abgewählt haben, ging es um viel einfachere Dinge. Um menschlichen Anstand. Um Respekt vor den Opfern. Um die Würde der Toten. Und um Achtung vor sich selbst und den Bürgern Duisburgs.

(RP)