1. Politik

Stichwort: Landeswahlleiter

Stichwort : Landeswahlleiter

Der Wahlleiter ist für die einwandfreie Durchführung politischer Wahlen zuständig. Seine Aufgaben sind neben der Organisation die Leitung des Wahlausschusses, die Prüfung der Wahlvorschläge sowie der in manchen Ländern mögliche Losentscheid bei Stimmengleichheit. In einigen Bundesländern führt der Wahlleiter auch das Wählerverzeichnis. In Nordrhein-Westfalen wird der Wahlleiter von der Landesregierung auf unbestimmte Zeit ernannt. Er ist sowohl für die Europa- als auch für die Landtags- und Kommunalwahlen zuständig.

14 Jahre lang war in Nordrhein-Westfalen die Ministerialdirigentin Helga Block auch Landeswahlleiterin. Ab Oktober dieses Jahres übernimmt die aus Münster stammende Juristin von Ulrich Lepper den Posten des Landesdatenschutzbeauftragten. sb

(RP)