Auf dem Parteitag der Saar-SPD: Lafontaine will wieder mitmachen

Auf dem Parteitag der Saar-SPD : Lafontaine will wieder mitmachen

Schiffweiler (AP). Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat die Niederlagen seiner Partei bei den Landtagswahlen des vergangenen Jahres auch auf seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern zurückgeführt und sich dafür "in aller Form" entschuldigt.

Beim Parteitag der Saar-SPD in Schiffweiler betonte er am Sonntag zugleich seine Bereitschaft, wieder aktiv mitzuarbeiten. "Ich habe mich nicht von der SPD verabschiedet", erklärte Lafontaine unter dem Beifall der knapp 400 Delegierten.

Seinen Rücktritt vor einem Jahr begründete der frühere Bundesfinanzminister erneut mit Illoyalität innerhalb der Parteiführung. Die Verabredung mit Bundeskanzler Gerhard Schröder, wichtige Sach- und Personalentscheidungen gemeinsam zu treffen und solidarisch zusammen zu arbeiten, sei aus seiner Sicht nicht eingehalten worden. Lafontaine bescheinigte seinem Nachfolger im Amt des SPD-Vorsitzenden aber, auf die Partei zugegangen zu sein und den Schulterschluss vollzogen zu haben.

Lafontaine forderte die europäischen Sozialdemokraten auf, sich gegen eine Umverteilung zu Lasten der Arbeitnehmer und zu Gunsten des Geld- und Aktienbesitzes zu stemmen. "Ohne eine Veränderung der Weltfinanzarchitektur wird es keine soziale Gerechtigkeit mehr geben - weder in den Industrie- noch in den Entwicklungsländern", erklärte er.

Der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Ottmar Schreiner, kritisierte, auch innerhalb der SPD werde Modernisierung oft "als Tarnbegriff für Sozialabbau verwandt". Schreiner reklamierte für die Afa eine soziale Wächterfunktion, die er "sehr hart durchhalten" werde. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Maas, begrüßte grundsätzlich die Globalisierung der Wirtschaft. Allerdings forderte auch er, "korrigierend" einzugreifen und zu verhindern, dass die Chancen nur den Vorständen und Aktionären zu Gute kämen.

Maas rief unter starkem Beifall die saarländische SPD zu einem Aufbruch auf. "Die Sessel, in denen wir sitzen, sind bequem, aber auch durchgesessen" mahnte er zu Reformen.

(RPO Archiv)
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