Machtkampf beigelegt NRW-SPD schlägt Kutschaty als Spitzenkandidaten vor

Düsseldorf · Nach dem Rückzug des amtierenden SPD-Landesvorsitzenden ist die Bahn für Fraktionschef Thomas Kutschaty frei. Nach dem Willen des Präsidiums soll er auch der SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2022 werden. Parteitag und Vorstand müssen noch zustimmen.

Das Präsidium der nordrhein-westfälischen SPD hat Fraktionschef Thomas Kutschaty als neuen Landesvorsitzenden und zugleich Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Frühjahr 2022 vorgeschlagen. Die Parteispitze versammele sich als Team hinter Kutschaty, versprach Parteivize Marc Herter am Dienstag. Es gebe jetzt die Chance, klare Entscheidungen zu treffen und „mehr Gemeinsamkeit zu bewerkstelligen“.

Nach monatelangem Machtkampf hatte sich tags zuvor der amtierende SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann entschieden, beim Parteitag der NRW-SPD im März nicht wieder anzutreten. Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei der Kommunalwahl war der innerparteiliche Druck auf ihn gestiegen, auch aus den Reihen der Bundes-SPD.

Das Präsidium der Landes-SPD klärte noch eine weitere Spitzenpersonalie. Auf Platz 1 und damit als Spitzenkandidat der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September soll Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich antreten. „Wir haben damit die beiden wesentlichen Personalentscheidungen vor den Wahlen getroffen“, sagte Herter, der einst selbst in einem Machtkampf Kutschaty unterlegen war. Dass es auf dem Landesparteitag noch eine Kandidatur gegen Kutschaty gebe, sei unwahrscheinlich.

„Jetzt geht es um politische Angebote für die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft“, sagte Kutschaty. Die Corona-Pandemie habe wie ein Brennglas die sozialen Probleme des Landes in den Mittelpunkt gerückt. So wie bisher könne es nach der Krise nicht weitergehen.

Der 52-Jährige ist als Sohn eines Eisenbahners im Essener Norden aufgewachsen und der Stadt treu geblieben. Als Erster in seiner Familie machte er Abitur. Nach dem Zivildienst studierte er Rechtswissenschaften und arbeitete danach als Anwalt.

In die SPD trat Kutschaty kurz nach seinem 18. Geburtstag ein. Über Jusos, Ortsverein und Unterbezirk arbeitete er sich in der Partei hoch und wurde 2010 als Justizminister in das Kabinett von Hannelore Kraft berufen. Seit der verlorenen Landtagswahl ist er Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag.

(kib)
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