Kubickis falsches Signal

Kubickis falsches Signal

Wladimir Putin hat als russischer Präsident viele Interessen. Sanktionen der Europäischen Union gehören nicht dazu. Ebenso wenig - zumindest gibt es keine anderen Anzeichen - will er eine vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für Frieden mit der Ukraine. Doch das eine bedingt das andere, sie sind unweigerlich miteinander verknüpft. Die Sanktionen gibt es wegen des Konflikts in der Ost-Ukraine.

Allein deshalb wäre es nicht nur politisch falsch, sondern auch fahrlässig, die Sanktionen gegen Russland ohne Gegenleistung einseitig zu lockern. Mit diesem Vorschlag ist FDP-Vize Wolfgang Kubicki weit im Abseits. Zwar würde der Kreml-Chef vielleicht sogar auf die Geste der EU eingehen und sich in irgendeiner Weise erkenntlich zeigen. Doch sicher ist das nicht, die Sanktionen wären hingegen geschwächt. Und selbst wenn: Putin würde nicht an entscheidenden, wichtigen Stellen Kehrtwenden vollziehen. Mit einem solchen Angebot erkauft man sich in Moskau keinen Kurswechsel. Das sollte die Erfahrung mit Putin allen gezeigt haben: Er versteht nur Stärke.

(jd)