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Düsseldorf Kraft hält an Kabinett fest

Düsseldorf · SPD und Grüne wollen die Personalentscheidungen erst am Ende ihrer Koalitionsverhandlungen treffen. Doch schon jetzt deutet sich an, dass es im Kabinett von Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) kaum Veränderungen geben wird. Wie berichtet, ist offenbar eine Aufspaltung des bisherigen Wirtschaftsministeriums geplant. Bei einer Abspaltung des Verkehrsbereichs aus dem Ressort müsste ein zusätzlicher Ministerposten besetzt werden.

In der Verhandlungsgruppe der SPD hält man es für wahrscheinlich, dass der bisherige Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger auch der künftigen Landesregierung angehören wird. In den Koalitionsverhandlungen ist der SPD-Politiker nicht in die Verhandlungen über sein Kernthema, die Wirtschaftspolitik, eingebunden. Dies wird als Signal dafür gewertet, dass Voigtsberger an der Spitze des neuen Verkehrsressorts stehen wird.

Die Zukunft von Voigtsberger galt ebenso wie die von Arbeitsminister Guntram Schneider als ungewiss. Von beiden hatte sich die SPD mehr Schlagkraft versprochen. Doch die Neigung, bisherige Kabinettsmitglieder zu entlassen, ist gering. Kraft honoriere, dass die Mitglieder ihres Teams ein hohes Risiko eingegangen seien, als sie 2010 in die Minderheitsregierung eintraten. Damals sei ja keinesfalls klar gewesen, wie lange das Bündnis mit den Grünen halten würde. Voigtsberger hatte für seinen Wechsel nach Düsseldorf sein Amt als Direktor des Landschaftsverbands Rheinland aufgegeben. Schneider war DGB- Vorsitzender in NRW, ehe er Arbeitsminister wurde.

Außerdem, so heißt es, habe Kraft registriert, wie die Bevölkerung auf den Rauswurf des früheren Umweltministers Norbert Röttgen aus der Bundesregierung reagiert habe. Mit der Entlassung habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr eigenes Ansehen beschädigt. Dem wolle Kraft nicht nacheifern.

Wer der künftige Wirtschaftsminister werden soll, ist bislang noch unklar. Kraft soll damit liebäugeln, ein Mitglied aus der Landesgruppe im Bundestag nach Düsseldorf zu berufen. Da der Bezirk Westliches Westfalen an der SPD-Spitze überrepräsentiert sei, habe ein Politiker aus dem Rheinland die besten Chancen, in das neue Kabinett nachzurücken.

(RP)
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