Kommentar zum Bremer Asyl-Skanddal

Kommentar zum Bremer Asylskandal : Asyl-Versäumnisse

Vor einem Jahr kam der Verdacht auf, dass in Bremen in rund 1200 Asylverfahren zu Unrecht Schutz gewährt wurde. Jetzt wird die Zahl bekannt, dass die Bremer Entscheidungen bislang nur in 52 Fällen zurückgenommen wurden.

Das klingt nach Aufbauschen, nach falscher Verdächtigung. Doch die internen Überprüfungen haben inzwischen auch in einer dreistelligen Zahl vorsätzliche Manipulationen aufgedeckt. Wie es um die Dimension des Skandals bestellt war, wissen wir ohnehin erst, wenn die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben und ein Gericht geurteilt hat.

Was wir allerdings jetzt schon wissen, ist, dass die Entscheider geschludert haben. Nicht nur in Bremen. Verwundern kann das nicht. Es war von oben so gewollt, dass der Berg unerledigter Verfahren so schnell wie möglich abgetragen werden sollte. Natürlich auf Kosten der Qualität. Deshalb war auch das Behördenversagen gewollt, weil auf die seit 2008 massiv ansteigenden Asylzahlen nicht mit massiv mehr Stellen reagiert wurde. Dieses Versäumnis der Politik ist auf jeden Fall noch aufzuarbeiten.

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