Kommentar zu Polen: Die Macht der Vielen

Kommentar zu Polen: Die Macht der Vielen

Polens Präsident stoppt die umstrittenen Justizreform der regierenden Partei Kaczynskis. Dazu ein Kommentar

Polens Demokratie ist nicht tot, sie ist wehrhaft. Wer das nicht glauben mag, der muss sich ansehen, wie Zehntausende auf den Straßen demonstriert haben. Sie haben gekämpft, für so abstrakte und vermeintlich selbstverständliche Dinge wie Demokratie, Gewaltenteilung und eine unabhängige Justiz. Sie haben gekämpft - und sie haben gewonnen.

In Zeiten, in denen die guten Nachrichten rar zu werden scheinen, bietet das polnische Volk die Macht der Vielen auf. Sie hat Präsident Andrzej Duda dazu gebracht, diese unsägliche Justizreform zu stoppen. Sie haben den Rechtsstaat vorerst gerettet. Dafür muss man ihnen danken.

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Das Problem: Der Kampf ist noch nicht vorüber. Polens Regierung verfügt weiter über eine absolute Mehrheit. Und sie ist offenbar gewillt, diese für die Beseitigung der Demokratie einzusetzen.

Es wird also weiter mutige Menschen brauchen, die die Vernunft auf die Straßen tragen. Und es wird weiter mahnende Partner wie Deutschland brauchen. In der Wertegemeinschaft EU müssen absolute Werte absolut verteidigt werden.

(her)
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