Koalition stoppt vorerst umstrittene Datenbank "Elena"

Berlin (afp). Die Koalition hat den Start eines umstrittenen Projekts zum Speichern der Einkommensdaten von Millionen deutschen Arbeitnehmern um zwei Jahre verschoben. Der Koalitionsausschuss von Union und FDP habe sich bei seiner Sitzung in der Nacht gestern zu in Berlin darauf geeinigt, die Phase der Datenübermittlung durch das System "Elena" erst am 1. Januar 2014 zu beginnen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Bisher hatte Elena Anfang 2012 starten sollen. Die Federführung für das Projekt soll den Angaben zufolge vom Bundeswirtschafts- auf das Arbeitsministerium übergehen. Grund für die Verschiebung seien Gutachten, nach denen die Umstellung auf das System für die Behörden teurer werde als erwartet, zudem würden erhebliche Belastungen für den Mittelstand befürchtet.

(Rheinische Post)
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