Koalition schart sich um Guttenberg

Koalition schart sich um Guttenberg

Die Reise von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit Ehefrau und Fernsehmoderator nach Afghanistan löst weiter Diskussionen aus. Eine abfällige Bemerkung von SPD-Chef Gabriel hat allerdings eher dazu beigetragen, die schwarz-gelben Reihen zu schließen.

Aus dem Feldlager in Kundus zurück im winterlichen Berlin: Der Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gestern in der Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion war ein Heimspiel. Mit Zustimmung, teilweise Applaus bedachten die Abgeordneten ihren Minister, dessen spontane Afghanistan-Reise mit Ehefrau Stephanie und TV-Moderator Johannes B. Kerner in der Opposition den Vorwurf der Inszenierung hervorgebracht hatte.

Guttenberg selbst betonte, dass er jederzeit wieder mit seiner Frau an den Hindukusch reisen werde. "Ich werde meine Frau selbstverständlich wieder zu den Soldaten mitnehmen, wenn wir das für richtig halten, so wie es gestern richtig war", sagte der Minister. "So werden wir das weiter handhaben – und das völlig gelassen."

Vor allem SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Guttenberg spöttisch empfohlen hatte, nächstes Mal das sich gerne freizügig gebende TV-Sternchen Daniela Katzenberger mitzunehmen, damit "wenigstens die Soldaten etwas davon hätten", sorgte für Empörung in der Koalition. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Peter Altmaier, nannte Gabriels Hinweis den "Gipfel der Geschmacklosigkeit". Der Besuch des Verteidigungsministers sei ein "wichtiges Zeichen" für die Soldaten gewesen. Er verwies auf die "Begeisterung", mit der die Guttenbergs von den Soldaten in Afghanistan empfangen worden seien. Auch Altmaier sagte: "Mir kommt es in dieser Frage darauf an, was die Soldaten für richtig halten." Er halte es auch nicht für außergewöhnlich, dass Kerner mit einem Fernsehteam dabei gewesen sei.

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, sagte, es sei "eine Beleidigung für unsere Soldaten, dass Gabriel ihnen seine eigene Primitiv-Fantasie unterstellt". Hatten sich am Montag auch FDP-Verteidigungspolitiker eher kritisch zur medienwirksamen Reisedelegation des CSU-Ministers geäußert, sorgte die Gabriel-Attacke gestern rasch dafür, dass sich die Reihen in der Koalition schlossen. Wenn der Besuch als Versuch der Selbstinszenierung dargestellt werde, sei dies "nicht Fehler der Guttenbergs", sagte etwa der FDP-Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus. Es sei durch die Begleitung Stephanie zu Guttenbergs sogar gelungen, "die Aufmerksamkeit auf die Frauen im Einsatz zu lenken". Das sei zu begrüßen. Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, der Guttenberg nach Afghanistan begleitete, erkennt keinen Fehler des Ministers. "Die deutschen Soldaten in Afghanistan haben außerordentlich positiv auf den Besuch Guttenbergs reagiert", sagte Mißfelder unserer Zeitung. "Dass sich die Ehefrau des Ministers und ein prominenter TV-Moderator ehrlich für den Einsatz interessieren, kam gut an." Guttenberg habe "alles richtig gemacht". Auch der Bundeswehrverband stellte sich hinter Guttenberg und lobte den Minister für sein persönliches Engagement für Afghanistan.

Die polemischen Äußerungen von Sigmar Gabriel sorgten auch in der SPD für Kopfschütteln. "Das war ein typischer Gabriel, impulsiv und überzogen", sagte ein Mitglied der Fraktionsführung. Gabriel habe die Ehefrau des Verteidigungsministers indirekt mit einem "superblonden TV-Sternchen" verglichen, kritisierte der SPD-Politiker. "Das geht zu weit." Damit habe Gabriel der Opposition den Wind aus den Segeln genommen. Dass der CSU-Minister ein mehrköpfiges TV-Team mit an den Hindukusch genommen habe, müsse man weiterhin "kritisieren". Der frühere Außenminister, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, soll sich intern ebenfalls unglücklich über Gabriels Äußerung gezeigt haben. Gestern Abend versuchte die SPD-Führung, die heftige Debatte zu versachlichen. Auf einer Konferenz der Partei zum Afghanistan-Einsatz präsentierten Steinmeier und Gabriel ein gemeinsames Positionspapier, das auf einen früheren Abzug der Truppen dringt. Spätestens 2015 sollen die letzten deutschen Soldaten heimkehren. Die Bundesregierung will sich dagegen bislang auf kein Enddatum festlegen.

Im Gegenteil: Karl-Theodor zu Guttenberg machte in Afghanistan darauf aufmerksam, dass ein Abzug nur verantwortungsvoll erfolgen werde.

Internet Was Leser zur Afghanistan- Reise der Guttenbergs sagen: www.rp-online.de/politik

(Rheinische Post)
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