Berlin Koalition kuschelt bei der RP
Berlin · 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Medien, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, kamen zum Redaktionsempfang in Berlin.
Zunächst ging es für die Bundeskanzlerin mit dem Aufzug in die Tiefgarage. Versehentlich. Doch kurze Zeit später saß Angela Merkel schon bei Mini-Frikadellen und einem Glas Grauburgunder mit ihrem Außenminister Frank-Walter Steinmeier in den Räumen der Parlamentsredaktion der Rheinischen Post. Der traditionelle Jahresempfang der Parlamentsredaktion hat sich im politischen Kalender der Berliner Republik fest etabliert. Die Kanzlerin war gleich mit ihrem halben Kabinett gekommen.
Chefredakteur Michael Bröcker und die Berliner Büroleiterin Eva Quadbeck begrüßten die 350 Gäste auch mit kritischen Worten zu den Rentenplänen und der Wirtschaftspolitik der Großen Koalition. Doch die sichtlich gut gelaunte Kanzlerin nahm die Kritik gelassen hin. In kleiner Runde wurden die Themen durchaus ernst: Die Kanzlerin und ihr Außenminister erläuterten ihre Russland-Politik und waren sich dabei im Gegensatz zu jüngsten Medienberichten sehr einig. Eine schnelle Lösung des Konflikts ist indes nicht in Sicht.
Als Merkel gegen 20 Uhr das Fest für ein Abendessen mit den Haushaltspolitikern der Koalition verließ, traf sie in der Tür auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die nach knapp einem Jahr im Amt jüngst an diesem Tag einen ersten großen Erfolg verbuchen konnte. Die Ministerin hatte soeben die Vereinbarung für eine moderne Hubschrauberflotte für die Bundeswehr unterzeichnet. Von der Leyens Fazit aus den vielen Rüstungspannen der Vergangenheit: Die Deutschen liefern tolle Qualität, leider dauert alles zu lange.
Viele Spitzenpolitiker von Schwarz und Rot nutzten den Abend für kurze Dienstgespräche. So zogen sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein NRW-Kollege Ralf Jäger (SPD) zu einem Gespräch über Hooligans und Salafisten zurück. Vertraulich sprachen auch NRW-CDU-Chef Armin Laschet und die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer miteinander. Bei vielen CDUlern war der bevorstehende Parteitag mit den Kampfkandidaturen im Präsidium Thema. Mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Sozialexperte Jens Spahn und dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung Karl-Josef Laumann waren gleich alle drei Kandidaten zum Empfang gekommen, die um die NRW-Plätze im Präsidium konkurrieren. CDU-Vize Thomas Strobl beobachtet den Konkurrenzkampf an Rhein und Ruhr nur bedingt gelassen, immerhin muss der 54-Jährige gerade in seiner Heimat Baden-Württemberg um die Spitzenkandidatur bei der nächsten Landtagswahl bangen. Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) bewies die beste Kondition unter den Kabinettsmitgliedern und blieb bis nach Mitternacht. Schließlich hatte sie mit der Einigung auf die Frauenquote auch einen Grund zu feiern. Unionsfraktionschef Volker Kauder musste sich hingegen noch manchen Spruch zu seinem Anwurf gegen Schwesig anhören, diese solle nicht so "weinerlich" sein. Kauder, der eine solche Wirkung dann doch nicht hatte erzielen wollen, gab sich zum Ausgleich ausgesprochen charmant. Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekam Frotzeleien zu hören: Am Morgen im Bundestag war es ihm nicht gelungen, den Namen der Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, korrekt auszusprechen. Diese war auch zum Empfang gekommen und amüsierte sich mit.
Nordrhein-Westfalen war bestens vertreten: Umweltministerin Barbara Hendricks und Christina Rau freuten sich sichtlich über das Wiedersehen. Die Landesminister Michael Groschek und Norbert Walter-Borjans (beide SPD) diskutierten lange an der Bar. Die Grünen-Minister Sylvia Löhrmann und Johannes Remmel tauschten sich mit ihren Parteikollegen aus dem Bund aus. Gekommen waren der frühere Fraktionschef Jürgen Trittin und Parteichef Cem Özdemir. Özdemir hatte ein geschwollenes Auge und witzelte, dies sei eine Folge des Grünen-Parteitags.
Zu den Grünen und Roten gesellte sich die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU).
