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Kabinettsklausur in Schloss Meseberg - das haben die Minister vor

Regierung tagt in Schloss Meseberg : Kabinettsklausur - das haben die Minister vor

Jeder Minister kann in Meseberg seine wichtigsten Themen auf die Tagesordnung setzen. Ein Überblick über die Regierungs-Agenda.

Nach einem eher rumpelnden Start will Schwarz-Rot nun die Weichen neu stellen: Was die Deutschen von ihrer Regierung im ersten Jahr an Entscheidungen und Entwürfen erwarten sollen, klärt sich am Mittwochvormittag bis Donnerstagmittag bei der ersten Klausur des Kabinetts in Schloss Meseberg.

Als Großthemen sind die Energiewende, der Haushalt und die Rentenpläne gesetzt. Dazu werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) bereits in ihren Eingangsbemerkungen die Richtung formulieren. In die Beschreibung der aktuellen Lage dürfte Merkel auch die Folgerungen aus der Geheimdienstrede des US-Präsidenten und die EU-Entscheidung für eine Militärmission in Zentralafrika einfließen lassen.

Für jeden Minister zehn Minuten

Dann hat jeder Minister reihum zehn Minuten Zeit, um politisch gewichtet das darzustellen, was der Koalitionsvertrag für sein Fachgebiet festgeschrieben hat und was er davon als Erstes umsetzen will. Eine allgemeine Debatte schließt sich an. Sollten konkrete Beschlüsse nötig sein, müsste dafür aber eigens eine reguläre Kabinettssitzung eingeschoben werden.

Besonderen Wert legt die Runde darauf, zu einem guten "Betriebsklima" zu kommen. Gemeinsame Mahlzeiten, gelockerte Krawatten, auch mal persönliche und familiäre Gespräche sind ausdrücklich erwünscht. Der Charakter des Betriebsausflugs wird verstärkt durch das gemeinsame Übernachten im Schloss, bevor es mit dem Frühstück in großer Runde weitergeht.

Es gab auch schon Fehlstarts

Worüber am Ende Konsens besteht, werden die Kanzlerin und die Minister eine Woche später im Bundestag bei einer Regierungserklärung mit nachfolgender mehrtägiger Debatte darlegen.

Der erhoffte "Friede von Meseberg" ist freilich keine Garantie: Auch die angeblichen Traumpartner Union und FDP gingen hier 2009 froh gelaunt und demonstrativ harmonisch ans Werk — und beschimpften sich bald darauf doch mit wenig höflichen Worten wie "Gurkentruppe" und "Wildsau".

Welche Themen wollen Merkels Minister bei der Klausurtagung nach vorne tragen? Einen Überblick bietet unsere Info-Strecke.

(mar/may-/qua)