"Der geeignete Zeitpunkt ist gekommen" K-Frage: Entscheidung im Januar
Berlin (rpo). Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber und der CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz wollen die Frage der Kanzlerkandidatur für die Unionsparteien noch im Januar geklärt wissen.
Laut "Bild am Sonntag" erklärte der bayerische Ministerpräsident: "Der geeignete Zeitpunkt ist gekommen." Merz sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", bis Ende Januar müsse "die Sache geklärt sein". CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hatte noch am Freitag betont, die Union lasse sich in dieser Frage nicht unter Zeitdruck setzen. Vorsichtshalber dementiere er schon einmal "die nächsten 15 Termine, die irgendwo spekuliert werden".
Stoiber erklärte, er habe mit der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel vereinbart, dass man sich nach den Klausurtagungen der CSU in Kreuth und der CDU in Magdeburg rasch zusammensetzen und sich abschließend auf gemeinsame Positionen verständigen solle. "Dann entscheiden wir, welche Person ... dafür als Spitzenkandidat am besten geeignet ist." Die CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt am Montag ihre dreitägige Klausur in Wildbad Kreuth. Am folgenden Freitag und Samstag hält in Magdeburg der CDU-Bundesvorstand seine alljährliche Klausurtagung ab.
Stoiber rechnet nach eigenen Angaben damit, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Empfehlung abgeben wird, falls es nicht zu einer Einigung mit Merkel kommt. Er hofft aber auf eine gemeinsame Entscheidung mit Merkel. Die Union könne einen Wahlkampf "nur mit absoluter Geschlossenheit und einer engen Achse Merkel/Stoiber gewinnen", erklärte er.
Merz riet jenen, "die meinen, die Union könne sich mit der Klärung Zeit lassen", zu berücksichtigen, dass die Sachpositionen der Partei seit Wochen immer wieder von der Personaldebatte überlagert würden. Nur wenn die Personalfrage geklärt sei, werde die Union auch mit ihren Sachthemen durchkommen.
Obwohl die "K-Frage" in Kreuth offiziell nicht auf der Tagesordnung steht, erwartet CSU-Generalsekretär Thomas Goppel, dass sie dort eine große Rolle spielen wird. Der "Welt am Sonntag" sagte Goppel, die Stimmungslage in der Landesgruppe sei eindeutig: "Wenn Stimmen zu hören sein werden, dann solche, die sagen, wir wollen Stoiber unbedingt."
Laut Goppel wird die CSU die 26. Klausurtagung der Landesgruppe nutzen, um ihre Position zur Schwesterpartei CDU deutlich zu machen. "Wenn die inhaltliche Aufstellung steht, dann sind auch die Ausgangspositionen für ein Spitzengespräch vergleichbar, bei dem überlegt wird, wie die Konstellation inhaltlich mit der zu bestimmenden Person in Übereinstimmung gebracht wird", sagte Goppel.
Auch der Landesgruppenvorsitzende Michael Glos erwartet von Kreuth einen Stimmungsschub für Stoiber. Die "Rheinische Post" (Samstagausgabe) zitierte ihn mit dem Satz: "Jeder CSU-Vorsitzende ist immer gestärkt aus Kreuth hervorgegangen."
Zugleich schlug Glos aber versöhnliche Töne in Richtung CDU an. Grundsätzlich kämen sowohl Merkel als auch Stoiber als Herausforderer von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Frage. "Es muss so sein: Wenn der eine ausfällt, müsste der andere es genau so gut machen können." Wenn Stoiber Kandidat werde, werde auch Merkel gebraucht, wenn die Union optimalen Erfolg haben wolle.
