Berlin Justizminister Maas will Bundestagswahl nur alle fünf Jahre

Berlin · Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine fünfjährige Wahlperiode auf Bundesebene und mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Zu einer Verlängerung der Wahlperiode sagte er unserer Zeitung: "Darüber könnten wir gemeinsam mit der Opposition durchaus einmal diskutieren.

In vielen Bundesländern gibt es ja schon fünfjährige Legislaturperioden." Maas würde dafür die Opposition mit ins Boot holen. Er könne sich auch vorstellen, dass eine Verlängerung der Wahlperiode damit verbunden werde, Volksentscheide auch auf Bundesebene zu ermöglichen. "Das würde die Art und Weise verändern, wie in diesem Land Politik gemacht wird."

(may-/qua)
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