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Chinas KP öffnet sich für Kapitalisten: Jiang Zemin tritt ab

Chinas KP öffnet sich für Kapitalisten : Jiang Zemin tritt ab

Peking (rpo). Die Tage von Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei sind vorbei. Damit beginnt das schrittweise Ausscheiden des 76-Jährigen aus seinen Ämtern.Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag zum Abschluss des 16. Parteikongresses der Kommunisten in Peking.

Fünf weitere Mitglieder des mächtigen siebenköpfigen Ständigen Ausschusses des Politbüros fehlen unter den neuen 198 Mitgliedern und 158 Kandidaten des Zentralkomitees. Auch sie treten aus Altersgründen ab. Damit steht fest, dass Parlamentschef Li Peng und Ministerpräsident Zhu Rongji auf der Sitzung des Volkskongresses im März ihre Ämter zur Verfügung stellen werden.

Nur der 59-jährige Vizepräsident Hu Jintao ist aus dem engsten Führungszirkel übrig geblieben. Er soll im März auch das Präsidentenamt von Jiang Zemin übernehmen. Der neue Ständige Ausschuss wird am Freitag bestimmt, wenn das neue Politbüro ernannt wird. Die 2114 Delegierten billigten zum Abschluss des Sitzung auch die Änderung der Parteiverfassung.

Einstimmig wurde die Theorie der "Drei Vertretungen" von Jiang Zemin in die Parteiverfassung aufgenommen. Nach der neuen Leitlinie vertritt die Partei die "fortschrittlichen Produktivkräfte", die "fortschrittliche Kultur" und die breite Masse des Volkes. Die Partei wird künftig nicht mehr allein die "Vorhut der Arbeiterklasse", sondern die der ganzen chinesischen Nation sein.

Damit öffnet sich die Partei weiter privaten Unternehmern und der wirtschaftlichen Oberschicht. Im neuen Zentralkomitee sind nach Angaben von Delegierten auch schon private Unternehmer vertreten.

(RPO Archiv)