Düsseldorf Jeder Häftling kostet das Land 100 Euro am Tag
Düsseldorf · In den 37 Justizvollzugsanstalten (JVA) des Landes sitzen derzeit rund 17 000 Häftlinge ein. Nach Angaben von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) verursacht ein Sträfling Kosten von rund 3000 Euro im Monat beziehungsweise 100 Euro pro Tag. Auch aus diesem Grund wolle das Land stärker darauf hinwirken, dass die Rückfallquoten sinken und "der erste Aufenthalt im Gefängnis dann jeweils auch der letzte ist", sagte der Minister.
Vor diesem Hintergrund soll laut Kutschaty die Resozialisierung vor allem von jugendlichen Straftätern stärker betont werden. Das Land werde dafür in diesem Jahr zusätzlich 1,8 Millionen Euro ausgeben. Auch soll erreicht werden, dass Verurteilte ihre Geldstrafen auch tatsächlich zahlen, statt ersatzweise ins Gefängnis zu gehen und damit dem Staat zur Last zu fallen. Derzeit gelte dies für etwa 1000 Häftlinge. Es muss nach Ansicht des Ministers auch mehr Möglichkeiten geben, Häftlinge zu Arbeiten heranzuziehen. Er halte viel von dem Prinzip "schwitzen statt sitzen", sagte der SPD-Politiker.
Um 440 000 Euro werden die Mittel für die Sucht- und Drogenberatung angehoben. Insgesamt stehen für die Suchtbekämpfung in diesem Jahr 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Die Drogensucht sei ein großes Problem, sagte Kutschaty. Je nach JVA seien bis zu 40 Prozent der Häftlinge süchtig.
Der Minister hofft, mit 88 neuen Stellen personelle Engpässe beseitigen zu können. Zwar bleibe die Belastung in allen Bereichen des Justizwesens hoch, doch es zeichneten sich Entspannungstendenzen ab wie sinkende Fallzahlen bei Gericht und weniger Gefangene. Insgesamt sind in der Justiz 40 000 Menschen auf 32 000 Stellen (teils Halbtagskräfte) beschäftigt, davon 8200 im Vollzug mit Verwaltung.
Den Sanierungsstau bei den JVA bezifferte das Ministerium auf bis zu zwei Milliarden Euro. Drei Gefängnisse (Köln, Aachen und Willich) seien derart sanierungsbedürftig, dass an einen Neubau gedacht werden müsse.
