Brüssel Juncker muss EU-Kommission umbauen
Brüssel · Nach ihrem Scheitern im Europaparlament will die Slowenin Alenka Bratusek nicht mehr EU-Kommissarin werden. Das teilte der künftige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel mit. Nun wächst der Druck auf Sloweniens Regierungschef Miro Cerar, rasch einen neuen Anwärter nach Brüssel zu schicken.
"Ihre Entscheidung zeigt ihr Engagement für die Europäische Union, für Slowenien und für das demokratische Verfahren", erklärte der Christsoziale Juncker gestern. Mit ihrem Rücktritt helfe sie ihm, die Zusammensetzung seiner neuen Kommission abzuschließen, die am 1. November ihre Arbeit aufnehmen soll. Er sei im ständigen Kontakt mit Cerar und der Parlamentsführung, so Juncker.
Abgeordnete der Parlaments-Ausschüsse für Umwelt und Industrie hatten am Mittwoch mit großer Mehrheit die Sozialliberale Bratusek zurückgewiesen. Sie war für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die europäische Energieunion vorgesehen. Doch schon nach dem Votum galt die frühere Regierungschefin Sloweniens als untragbar. Ihr wurde vorgeworfen, sich de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert zu haben.
Die europäischen Sozialdemokraten sprachen sich schon vor dem offiziellen Rückzug Bratuseks dafür aus, nun die Europaabgeordnete Tanja Fajon für den Kommissarsposten zu benennen. Die Konservativen der Europäischen Volkspartei wollen nur eine Frau mit Erfahrung akzeptieren. Die Sozialdemokratin Fajon würde diese Voraussetzung erfüllen. Die Regierung in Ljubljana hatte bereits zugesichert, sie wolle schnell eine neue Kandidatin vorschlagen.
Die übrigen 26 Kommissare aus Junckers Mannschaft wurden - trotz teils schwacher Auftritte - bestätigt. Allerdings wurde der ungarische Kandidat Tibor Navracsics nicht für das Kulturressort bestätigt.
Über den weiteren Zeitplan zur Ernennung der Juncker-Kommission gab es unterschiedliche Einschätzungen. Junckers Sprecher sagte: "Es gibt das Risiko einer Verzögerung." Aus Parlamentskreisen hieß es hingegen, der 22. Oktober für die Abstimmung zur Juncker-Kommission sei zu halten, falls beim Ersatz von Bratusek keine Zeit vergeudet werde.
