Trotz großer Verluste Japan: Regierung bestätigt

Tokio (AP). Trotz herber Verluste ist die Regierung des japanischen Ministerpräsidenten Yoshiro Mori (Foto) bei der Parlamentswahl bestätigt worden.

Nach Berichten des japanischen Fernsehens vom Montag kam die Regierungskoalition auf 271 der 480 Sitze um Unterhaus. Danach verlor die Regierungspartei der Liberaldemokraten (LDP) die absolute Mehrheit, kann aber mit Hilfe der Koalitionsparteien Neue Komeito und Neue Konservative Partei weiter regieren. Die LDP gewann 233 Sitze, ein Verlust von 38. Die Demokratische Partei, die größte Oppositionspartei, kam auf 127 Sitze und gewann 32 hinzu. Die Wahlbeteiligung war mit 62,5 Prozent sehr niedrig.

In einer ersten Reaktion sprach Mori von einem sehr knappen Ausgang. Nach den vorliegenden Ergebnissen kämen die Regierungsparteien auf 56 Prozent der Sitze, bislang hielten sie 65 Prozent. LDP-Generalsekretär Hiromu Nonaka sagte dem Sender NHK, die Wähler hätten die Regierung bestätigt. Deshalb werde Mori das Amt des Regierungschefs behalten. Laut Nachrichtenagentur Kyodo wollte der LDP-Vorstand noch am Montag zusammenkommen, um Mori das Vertrauen auszusprechen. Der Vorsitzende der Demokraten, Yukio Hatoyama, sagte unterdessen, seine Partei hätte bei der Wahl kaum besser abschneiden können.

Nach Ansicht von Beobachtern kam die niedrige Wahlbeteiligung der Regierung zugute. Bei der Wahl stimmten die Japaner vor allem über die künftige Wirtschaftspolitik ihres Landes ab. Mori hatte die Investitionspolitik seines inzwischen verstorbenen Vorgängers Keizo Obuchi fortgesetzt, die Japan in eine hohe Staatsverschuldung geführt hat. Er hatte erst am 5. April, nach dem Schlaganfall Obuchis, das Amt des Ministerpräsidenten übernommen. Danach war auch die vorgezogene Wahl des Unterhauses auf den 25. Juni - den Geburtstag Obuchis - angesetzt worden.

(RPO Archiv)
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