Ministerpräsident vor den Wahlen skandalumwittert Japan: Misstrauensantrag gegen Mori

Tokio (dpa). Wenige Wochen vor wichtigen Parlamentswahlen muss sich der neue japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori gegen immer neue Skandal-Vorwürfe und Unmut in den eigenen Reihen wehren. Vier Oppositionsparteien einigten sich am Donnerstag darauf, am Mittwoch im Unterhaus einen Misstrauensantrag gegen Mori zu stellen.

Anlass ist Moris Bemerkung vor shintoistischen Politikern, Japan sei "ein Götterland mit dem Kaiser im Zentrum". Bei Kritikern hatte dies böse Erinnerungen an die Zeit des japanischen Extremnationalismus vor und während des Zweiten Weltkrieges wachgerufen.

Derweil deckten Medien einen neuen Skandal auf. Danach soll Mori 1995 auf einer Hochzeitsfeier in Anwesenheit eines mächtigen Unterwelt-Bosses eine Rede gehalten haben. Ein Regierungssprecher bestätigte zwar die Rede. Doch habe Mori erst nach der Feier von der Anwesenheit des Gangsters erfahren.

Die politische Boulevardzeitung "Nikkan Gendai" will von angeblichen Überlegungen innerhalb Moris Liberaldemokratischer Partei (LDP) erfahren haben, Mori zwecks Schadensbegrenzung notfalls vor den Wahlen am 25. Juni abzusetzen. Nach Umfragen lehnt die Mehrheit der Wahlberechtigten Mori ab.

Auch in Wirtschaftskreisen wächst nach Angaben der Medien der Unmut über den neuen Ministerpräsidenten. Moris unklare Wirtschaftspolitik sei mitverantwortlich für den jüngsten Börsensturz, hieß es. Der durch Moris umstrittene Äußerungen ausgelöste Wirbel habe zentrale wirtschaftspolitische Fragen in den Hintergrund treten lassen.

Zudem verschleppe Moris Regierung vor den Wahlen notwendige Strukturreformen, der damit zu tun hat, sich gegen die Vorwürfe zur Wehr zu setzen. Am Freitag will er auf einer Pressekonferenz erläutern, was er mit seiner "Götterland"-Bemerkung gemeint hat - ein in Japan ungewöhnlicher Vorgang.

(RPO Archiv)
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