Mögliche Groko-Neuauflage: Ja oder nein - die SPD muss sich jetzt entscheiden

Mögliche Groko-Neuauflage: Ja oder nein - die SPD muss sich jetzt entscheiden

Die SPD sucht nach einer Zauberformel, die ihr eine Neuauflage des Regierungsbündnisses mit der Union ermöglicht und trotzdem eine weitere Wahlschlappe erspart. Doch es muss eine Entscheidung her.

Bei den Überlegungen der Sozialdemokraten ist die "Kooperations-Koalition" herausgekommen, kurz "Koko". Sie soll den Sozialdemokraten Ministerämter und Lieblingsthemen in der Regierung und ansonsten von vornherein die Freiheit zu wechselnden Mehrheiten im Parlament sichern. Das wäre etwas Neues, aber verspräche wenig Gutes, weil Stabilität und Vertrauen sogleich infrage stünden.

Abgesehen davon muss die Freiheit der Fraktionen in keinem Koalitionsvertrag verankert werden, weil die Abgeordneten - Fraktionsdisziplin hin oder her - letztlich nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Der Vorschlag zeigt jedoch, wie verunsichert die traditionsreiche Sozialdemokratie ist.

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Wer keine absolute Mehrheit hat, muss in einer Koalition Kompromisse eingehen. Das gilt sowohl für die geschwächte Union als auch für die 20,5-Prozent-SPD. Sie sollte Ja oder Nein zu einer dritten Koalition unter Angela Merkel sagen. Mit einem Jein lässt sich nicht regieren.

(kd)
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