Rom Italiens Populisten greifen nach der Macht
Rom · In den Wahlumfragen liegt die Fünf-Sterne-Bewegung deutlich vorn. Ob die Antisystempartei eine Regierung bilden kann, bleibt dagegen offen. Dem Land droht die Lähmung.
Andrea Cecconi ist dünn und groß, trägt Dreitagebart, ein strahlend blaues Polohemd und am rechten Handgelenk eine weiße Apple Watch. Als Krankenpfleger, Cecconis eigentlicher Beruf, geht der 34-Jährige problemlos durch. Als Parlamentsabgeordneter schon weniger. Aber Cecconi sitzt seit fünf Jahren für die Fünf-Sterne-Bewegung im italienischen Abgeordnetenhaus in Rom. Am 4. März findet in Italien die Parlamentswahl statt, und die Antisystempartei des Komikers Beppe Grillo liegt in den Umfragen vorne. Wenn man Cecconi gegenübersitzt und ihn ansieht, halb Nerd, halb Idealist, dann ist das auch ein Blick auf die Zukunft des Landes: Werden die "Grillini", diese teils anarchische und wohl absonderlichste politische Truppe Europas, wirklich die neue italienische Regierung stellen?
Es steht viel auf dem Spiel. Gewiss gibt es in Italien akuten Veränderungsbedarf, Vetternwirtschaft und die Pflege von Privilegien stehen immer noch ausgesprochen hoch im Kurs. Sorgen machen sich die Gegner der Fünf-Sterne-Bewegung, die auch in Brüssel und Berlin sitzen, wenn sie an die möglichen wirtschaftlichen Folgen einer Grillo-Regierung denken. Italien ist schließlich die drittgrößte Volkswirtschaft in der EU und wegen seines extrem hohen Defizits (2,26 Billionen Euro) anfällig für die Spekulationen der Finanzmärkte. Wer also die Fünf-Sterne-Bewegung in Misskredit bringen will, der malt ein Schreckensszenario an die Wand, in dem eine Horde von Dilettanten das Ruder übernimmt.
Einer davon soll Andrea Cecconi sein, einfacher Parlamentarier, kurzzeitig Fraktionsvorsitzender. Man wechselt sich turnusmäßig ab bei den Grillini. Cecconi ist ein netter Typ, schlagfertig und intelligent. Ihn als inkompetent zu beschreiben, wäre nicht gerecht. Vor allem, wenn man sich die Urheber dieser Pauschalurteile vor Augen hält, etwa den wegen Steuerhinterziehung verurteilten Ex-Premier Silvio Berlusconi, der nach bald 25 Jahren in der Politik immer noch nicht genug hat. Andrea Cecconi hingegen macht keine Anstalten, es sich im Zentrum der Macht bequem zu machen. "Das Leben im Parlament ist von der Wirklichkeit völlig losgelöst, man schwebt dort wie in Watte", sagt der Abgeordnete.
Beppe Grillo, der Guru und Übervater, der seine Partei aus dem Hintergrund steuert, versprach nach der Wahl vor fünf Jahren, als die Fünf Sterne aus dem Stand bereits 25 Prozent der Stimmen erreichten, das Parlament "wie eine Thunfischdose" zu öffnen und sämtliche "Altlasten", von den an ihren Sesseln festgewachsenen Abgeordneten bis hin zu üppigen Diäten auszumisten. Die Antisystemhaltung zeigte Wirkung, es ist in der italienischen Politik nun schick, sich gegen Dienstautos und hohe Bezahlung von Politikern auszusprechen. Berlusconi behauptete kürzlich etwas überraschend: "Die Politik und ihre Profis ekeln mich an." Privilegien werden plötzlich hinterfragt. Doch die Vorstellung, man könne wirklich Licht in das Dunkel der politischen Machenschaften in Rom bringen, war eine Illusion.
Das gilt auch für die finsteren Seiten der Fünf-Sterne-Bewegung. Deren Vertreter fordern direkte Demokratie und Transparenz. Was aber die Auswahl und die Führung des eigenen politischen Personals angeht, die Rolle der Firma Casaleggio, die die digitalen Fäden der Bewegung in ihren Händen hält, werden diese Ideale nicht immer verfolgt. Mehr als 40 Parlamentarier schieden in der vergangenen Legislaturperiode im Streit aus der Bewegung aus oder wurden ausgeschlossen.
Die Fünf-Sterne-Bewegung, die der Allgemeinheit zur Macht verhelfen will, klammert sich auffällig oft an autoritäre Mechanismen. Auch der charismatische Anführer Grillo, der im Wahlkampf bisher kaum in Erscheinung getreten ist, früher aber unermüdlich und lautstark gegen die vermeintlichen und tatsächlichen Verbrecher im Parlament wütete, genügt kaum den eigenen Ansprüchen. 1981 kamen bei einem von ihm fahrlässig verursachten Autounfall zwei seiner Freunde und deren Sohn ums Leben. Seither ist Grillo, der nie ein politisches Mandat innehatte, vorbestraft.
Aber immer noch sind die Missstände in Italien so groß, sozial, wirtschaftlich und moralisch, dass die Außenseiter, die keine Außenseiter mehr sind, gute Chancen auf den Wahlsieg haben. Umfragen zufolge sind bis zu 28 Prozent der Wähler versucht, am 4. März dem "Movimento 5 Stelle" ihre Stimme zu geben. Ob dann auch genug Parlamentsmandate zusammenkommen, um eine Regierung zu bilden, ist eine andere Frage.
"Wir können uns nicht mit anderen politischen Kräften verbünden", sagt der Abgeordnete Cecconi. Seit Jahren bekämpft die Bewegung das politische Establishment und hält Sozialdemokraten wie das Berlusconi-Lager für vergleichbar inakzeptable Übel. Wie eine Partei, die alle Koalitionen ausschließt, letztendlich die Macht übernehmen will, bleibt ein Rätsel.
Was für ein Italien haben die Grillini eigentlich vor Augen? Die Meinungen dazu gehen auseinander. Luigi Di Maio, der 31 Jahre alte, telegene Spitzenkandidat der Bewegung, ein zweifacher Studienabbrecher und Software-Programmierer, versucht in einem ausgesprochen weiten Wählerspektrum zu fischen. Di Maio wurde im September mit 31.000 Onlinestimmen der Aktivisten gekürt. Er umwarb die Botschafter einiger EU-Länder in Rom, um im eng geschnittenen Anzug und glatt rasiert Seriosität zu vermitteln, katholischen Wählern warf er ebenso ein paar Köder vor wie Rechtskonservativen. Die Grillini positionierten sich gegen die Adoption durch gleichgeschlechtliche Lebenspartner, gegen die Hilfsorganisationen, die im Mittelmeer Flüchtlinge an Bord ihrer Schiffe nehmen, versprechen die Einstellung von 10.000 Polizisten und den Bau zweier neuer Gefängnisse. Die Bewegung schielt eindeutig nach rechts, dabei stammen Leute wie der Abgeordnete Andrea Cecconi eher aus der linken Ecke.
"Umwelt und Internet" waren Cecconis Interessen als Heranwachsender, der Frust über die Klientelpolitik trieb ihn wie viele andere junge Italiener in die Arme Grillos. "Der ist weder rechts noch links. Die Fünf-Sterne-Bewegung war der einzige Ort, wo man wirklich noch Politik machen konnte", erzählt er. Die fünf Sterne im Emblem der Bewegung stehen eigentlich für die Bereiche Wasser, Umwelt, Internet, Entwicklung und Transport. Ursprünglich handelte es sich bei den Grillini also um eine Mischung aus Piratenpartei und Grünen, die freilich auf dem Weg zur Macht beliebig geworden ist.
Cecconi wiederum scheint eigene Vorstellungen für die Zeit nach der Wahl zu haben. Da wäre nicht nur die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle Italiener, die Kernforderung der Grillini, sondern auch eine auf 50 Jahre angelegte Energiereform, bei der Sonnen- und Windenergie sowie Methangas zu den bevorzugten Energiequellen würden. Das ist ein ehrgeiziger Plan, der sich etwas an der italienischen Wirklichkeit reibt. In Rom zum Beispiel kann man sich nicht einmal auf die benzinbetriebenen Busse verlassen. Wie soll das erst mit Elektrofahrzeugen werden?
Die Hauptstadt ist die Achillesferse der Bewegung. Die Bürgermeisterin Virginia Raggi, die immer ausgemergelter aussieht und wegen Amtsmissbrauchs und Falschaussage vor Gericht steht, ist dort seit eineinhalb Jahren am Ruder. Selbst Wohlwollende müssen ihr Scheitern eingestehen. Der Müll quillt seit Weihnachten aus den Abfalltonnen, bei Regen mutiert das Verkehrsproblem zum Chaos. Die Römer kennen diese Verhältnisse, nur hatten Raggi und die Fünf-Sterne-Bewegung versprochen, die darbende Hauptstadt mittelfristig in ein Idyll zu verwandeln. Sichtbare Veränderungen gibt es 18 Monate später nicht, im Gegenteil. Wer also einen Beweis für den Dilettantismus der Grillini sucht, der verweist auf die Verhältnisse in Rom.
