Israels Justiz funktioniert

Israels Justiz funktioniert

Israel hat ein Korruptionsproblem, das ist nichts Neues. Bevor jetzt Premierminister Benjamin Netanjahu ins Visier der Ermittler geriet, stolperte schon sein Vorgänger Ehud Olmert über Bestechungsvorwürfe. Olmert trat zurück, als sich eine Anklageerhebung abzeichnete. Netanjahu dagegen will die Sache offenbar aussitzen. Juristisch gesehen hat er natürlich das Recht dazu, ob es auch politisch eine kluge Entscheidung ist, steht auf einem anderen Blatt. Der politische Rückhalt des Premiers könnte schnell bröckeln, und dies ausgerechnet in einer Zeit, da Israel sich wieder verstärkt äußeren Bedrohungen ausgesetzt sieht.

Die gute Nachricht ist, dass Israels Justiz anscheinend unbeirrt ihre Arbeit tut. Olmert wanderte für einige Zeit hinter Gitter, und auch Netanjahu weiß, dass ihn sein Amt nicht schützt, falls er verurteilt wird. So unabhängig arbeitet die Justiz sonst nirgendwo in der Region. Es zeigt sich einmal mehr, dass Israel nicht nur die einzige Demokratie im Nahen Osten ist, sondern auch als einziges Land dort über einen funktionierenden Rechtsstaat verfügt.

(RP)